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Energie- und Stromsteuer: Frist zur Abgabe von Meldungen für 2017

Die Frist zur Abgabe von Meldungen für 2017 nach der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung (EnSTransV) endet am 30. Juni 2018.

Die Zoll­ver­wal­tung hat dar­auf hin­ge­wie­sen, dass die Frist zur Abgabe von Anzei­gen und Erklär­un­gen nach der Ener­gie­steuer- und Strom­steuer-Tran­s­pa­renz­ver­ord­nung (EnS­TransV) zu den im Jahr 2017 gewähr­ten staat­li­chen Bei­hil­fen am 30. Juni 2018 endet. Die­ser Stich­tag gilt auch für etwaige Bef­rei­ung­s­an­träge von der Anzeige- und Erklär­ungspf­licht. Betrof­fen sind sowohl Unter­neh­men, als auch Pri­vat­per­so­nen, die ener­gie- und strom­steu­er­recht­li­che Steu­er­be­güns­ti­gun­gen in Anspruch genom­men haben, wenn es sich dabei um EU-Bei­hil­fen i. S. des Art. 107 AEUV han­delt. Es besteht die Mög­lich­keit, den Verpf­lich­tun­gen online über das Erfas­sungs­por­tal zur EnS­TransV nach­zu­kom­men. Ab 2019 ist die Nut­zung des Por­tals verpf­lich­tend. Wird die Mel­dung nicht oder nicht frist­ge­recht abge­ge­ben, stellt dies eine Ord­nungs­wid­rig­keit dar.



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