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Deutscher Corporate Governance Kodex neu gefasst

Nachdem der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) letztmals im Februar 2017 reformiert wurde, beschloss die zuständige Regierungskommission des DCGK unter dem Vorsitzenden Prof. Dr. Rolf Nonnenmacher am 9.5.2019 eine neue Fassung. Der neue DCGK tritt mit Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

Dem Ver­neh­men nach soll die Neu­fas­sung jedoch erst nach Inkraft­t­re­ten des Geset­zes zur Umset­zung der zwei­ten EU-Aktio­närs­richt­li­nie (ARUG II) an das dafür zustän­dige Bun­des­mi­nis­te­rium der Jus­tiz und für Ver­brau­cher­schutz wei­ter­ge­lei­tet wer­den.

Deutscher Corporate Governance Kodex neu gefasst© Unsplash

Ziel der Kodex-Reform ist insb., den Inhalt des DCGK auf das Wesent­li­che zu kon­zen­trie­ren, neu zu glie­dern, eine klare und ein­fa­chere Spra­che zu ver­wen­den, und dadurch für ein bes­se­res Ver­ständ­nis und eine höhere Akzeptanz zu sor­gen.

Die Ände­run­gen der Emp­feh­lun­gen und Anre­gun­gen durch den DCGK betref­fen u. a. Auf­sichts­rats­mit­g­lie­der der Anteils­eig­ner­seite, die statt bis­lang für maxi­mal fünf Jahre künf­tig nur noch für maxi­mal drei Jahre bes­tellt wer­den sol­len. Auch wird die Anzahl der Man­date, die Auf­sichts­rats­mit­g­lie­der inne haben dür­fen kon­k­ret auf maxi­mal zwei beschränkt, falls sie einem geschäfts­füh­r­en­den Organ ange­hö­ren. Andern­falls kön­nen maxi­mal fünf Man­date ange­nom­men wer­den.

Vor­stands­mit­g­lie­der sol­len bei ihrer Erst­be­stel­lung für maxi­mal drei Jahre, statt bis­lang unter fünf Jahre, bes­tellt wer­den kön­nen. Der Vor­sitz in einem Auf­sichts­rat eines kon­zern­f­rem­den Unter­neh­mens soll für Vor­stands­mit­g­lie­der aus­ge­sch­los­sen sein. Bis­lang ist dies mit Zustim­mung des eige­nen Auf­sichts­rats mög­lich.

In Anpas­sung an die Vor­ga­ben durch das ARUG II wer­den zudem die Emp­feh­lun­gen für die Bemes­sung der Vor­stands­ver­gü­tun­gen neu gere­gelt. So soll der Auf­sichts­rat eine Ziel-Gesamt­ver­gü­tung und zudem eine Maxi­mal-Gesamt­ver­gü­tung für Vor­stands­mit­g­lie­der, jeweils beste­hend aus fixen und varia­b­len leis­tungs­ab­hän­gi­gen Ver­gü­tungs­e­le­men­ten, fest­le­gen. Diese sind durch die Haupt­ver­samm­lung zu bil­li­gen.

Hin­weis

Die Regie­rungs­kom­mis­sion weist in ihrer Pres­se­mit­tei­lung vom 22.5.2019 dar­auf hin, dass es den Unter­neh­men frei­steht, ein­zelne Emp­feh­lun­gen und Anre­gun­gen des neuen Kodex bereits vor des­sen Inkraft­t­re­ten im Sinne von Best Practice bereits vor­zei­tig anzu­wen­den. Zu die­sem Zweck und um den Unter­neh­men und Kapi­tal­markt­teil­neh­mern die Mög­lich­keit zu geben, sich bereits jetzt mit dem Inhalt des neuen DCGK ver­traut zu machen, ist die­ser unter www.dcgk.de öff­ent­lich zugän­gig.

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