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Zollrechtliche Bewilligungen: Startschuss für Überprüfungen und Neubewertungen ist gefallen

Mit Wir­kung zum 1.5.2016 trat der Uni­ons­zoll­ko­dex (UZK) in Kraft, der eine Viel­zahl von zoll­recht­li­chen Ände­run­gen für alle Unter­neh­men mit sich brachte, die Waren im- oder expor­tie­ren.

Zollrechtliche Bewilligungen: Startschuss für Überprüfungen und Neubewertungen ist gefallen© Thinkstock

Ins­be­son­dere haben sich die Anfor­de­run­gen für die Erlan­gung von zoll­recht­li­chen Ver­ein­fa­chun­gen und Bewil­li­gun­gen erhöht. Die Zoll­ver­wal­tung ist daher verpf­lich­tet hin­sicht­lich bereits beste­hen­der Bewil­li­gun­gen suk­zes­sive zu prü­fen, ob auch diese stren­ge­ren Anfor­de­run­gen erfüllt sind.

Die Neu­be­wer­tung hat bereits mit dem 1. Quar­tal 2017 begon­nen und wird bis Mai 2019 in Wel­len durch­ge­führt wer­den, gestaf­felt nach Bewil­li­gungs­art.

Zunächst wer­den alle Bewil­li­gun­gen ohne Befris­tung einer Prü­fung unter­zo­gen, wie zum Bei­spiel der in Deut­sch­land sehr häu­fig genutzte „Zuge­las­sene Aus­füh­r­er“ und sämt­li­che Zulas­sun­gen als soge­nann­ter „Aut­ho­ri­sed Eco­no­mic Ope­ra­tor“ (AEO).

Die Abfrage der im Rah­men der Neu­be­wer­tung zu prü­fen­den Kri­te­rien erfolgt mit Hilfe von „Fra­ge­bö­gen zur Selbst­be­wer­tung“. Das jeweils zustän­dige Haupt­zoll­amt setzt sich schrift­lich mit dem betrof­fe­nen Unter­neh­men in Ver­bin­dung und infor­miert die­ses dar­über, wel­cher der ver­füg­ba­ren Fra­gen­ka­ta­loge maß­ge­bend ist.

Die Kri­te­rien, die im Wesent­li­chen von der Neu­be­wer­tung betrof­fen sind, betref­fen die Berei­che

  •   Com­p­li­ance
  •   Buch­füh­rungs­sys­tem
  •   Zah­lungs­fähig­keit
  •   prak­ti­sche und beruf­li­che Befähi­gung
  •   Sicher­heits­stan­dards (für AEO S)

Soll­ten die erhöh­ten Anfor­de­run­gen erfüllt sein, blei­ben die Bewil­li­gun­gen beste­hen. Andern­falls wer­den die Bewil­li­gun­gen nach einer Frist von 30 Tagen (recht­li­ches Gehör) wider­ru­fen.

Hin­weis

Unter­neh­men soll­ten sich bereits jetzt dar­über bewusst sein, dass zum Erhalt der jewei­lig genutz­ten Bewil­li­gun­gen zusätz­li­che Anfor­de­run­gen zu erfül­len sind und falls nötig schon jetzt Pro­zesse und/oder Doku­men­ta­tio­nen der neuen Situa­tion anpas­sen.
 


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