deen
Nexia Ebner Stolz

Strafverfahren in Zoll- und Verbrauchsteuerangelegenheiten

Im Umfeld von Zöllen und Verbrauchsteuern leiten die zuständigen Behörden zunehmend oft Ermittlungsverfahren ein. Hier ist Know-how gefragt, um in einem etwaigen Straf- oder Bußgeldverfahren die richtigen Schritte vorzunehmen.

Zölle sind aktu­ell wie­der in aller Munde: Bre­xit, US-Zusatz­zölle, Embar­gos etc., ebenso Frei­han­dels­ab­kom­men, die Begüns­ti­gun­gen ver­sp­re­chen, jüngst etwa das seit 1.2.2019 anwend­bare Abkom­men zwi­schen der EU und Japan. Mit der Zunahme des grenz­über­sch­rei­ten­den Han­dels ist aber auch das Risiko von Ver­stö­ßen gegen Zoll- und Export­kon­troll­vor­schrif­ten gewach­sen.

Strafverfahren in Zoll- und Verbrauchsteuerangelegenheiten© Unsplash

Hier­bei ist ver­mehrt fest­zu­s­tel­len, dass die zustän­di­gen Behör­den Ermitt­lungs­ver­fah­ren ein­lei­ten; nicht sel­ten wird mitt­ler­weile auch bei ein­fa­chen Arbeits­feh­lern ein Anfangs­ver­dacht für vor­sätz­li­ches Han­deln ange­nom­men. Die Kon­se­qu­enz sind Zwangs­maß­nah­men wie etwa Durch­su­chun­gen und teils Jahre andau­ernde Ermitt­lungs­ver­fah­ren mit erheb­li­chen Belas­tun­gen für die Betrof­fe­nen.

Ent­sp­re­chende Risi­ken beste­hen auch auf dem Gebiet der Ver­brauch­steu­ern (in ers­ter Linie die Strom- bzw. die Ener­gie­steuer, und z. B. auch die Alko­hol­steu­ern und die Tabak­steuer), die eben­falls der Zoll­ver

wal­tung (Bun­des­fi­nanz­ver­wal­tung) unter­ste­hen. Bei­spiels­weise sind diverse Auf­zeich­nungs- und Mel­depf­lich­ten ein­zu­hal­ten. Dabei sollte vor allem bedacht wer­den, dass Zölle und Ver­brauch­steu­ern Steu­ern im Sinne der Abga­ben­ord­nung sind. Dies bedeu­tet, dass z. B. eine Hin­ter­zie­hung von Zöl­len eine Steu­er­hin­ter­zie­hung ist und fol­g­lich gen­auso bestraft wer­den kann. Im Bereich der Export­kon­trolle ste­hen zudem beson­ders hohe Straf­dro­hun­gen und hohe Frei­heits­stra­fen im Raum, wenn z. B. Embar­go­vor­schrif­ten mis­sach­tet wer­den.

Die Große Koa­li­tion hat sich auf die Fah­nen geschrie­ben, die Wirt­schafts­kri­mi­na­li­tät deut­lich stär­ker zu bekämp­fen und plant, noch in die­sem Jahr eine erheb­li­che Ver­schär­fung von Sank­tio­nen gegen Unter­neh­men ein­zu­füh­ren. Dies wird zwangs­läu­fig auch einen Ans­tieg der Ver­fah­ren gegen Ein­zel­per­so­nen zur Folge haben, da für die Unter­neh­mens­sank­tion jeweils eine soge­nannte Anknüp­fungs­tat erfor­der­lich ist.

Wäh­rend die Unter­neh­men mit Geld­bu­ßen belegt wer­den, dro­hen den betrof­fe­nen Per­so­nen bei straf­recht­li­chen Vor­wür­fen erheb­li­che indi­vi­du­elle Kon­se­qu­en­zen bis hin zu Frei­heits­stra­fen. Beschrän­ken sich die Ermitt­lun­gen auf eine Ord­nungs­wid­rig­keit, etwa die Ver­let­zung der Auf­sichtspf­licht und mit­hin ein Orga­ni­sa­ti­ons­ver­schul­den, ste­hen für die Ver­ant­wort­li­chen teils emp­find­li­che Geld­bu­ßen im Raum.

Sowohl der Geschäfts­be­reich Zoll mit dem gemisch­ten Team aus ehe­ma­li­gen Zöll­nern und Anwäl­ten als auch das Team um Herrn Phi­l­ipp Külz (ehe­ma­li­ger Staats­an­walt, Rechts­an­walt, Fach­an­walt für Steu­er­recht und Zert. Bera­ter f. Steu­er­straf­recht) haben weit­rei­chende Pra­xi­s­er­fah­rung mit Ver­fah­ren die­ser Art.

Der Zoll­be­reich unter­stützt Man­dan­ten z .B. im Rah­men von Betriebs­prü­fun­gen durch den Zoll, bei der Bean­tra­gung von Bewil­li­gun­gen/Erlaub­nis­sen, mit Risi­ko­ana­ly­sen, der Bera­tung zu Tax-Com­p­li­ance Mana­ge­ment Sys­te­men/IKS, der Opti­mie­rung der Lie­fer­kette und der Zoll­or­ga­ni­sa­tion, einer mög­li­chen Redu­zie­rung von Zoll- und Ver­brauch­steu­er­kos­ten, an der Schnitt­s­telle zur Umsatz­steuer und zu den Ver­rech­nung­s­p­rei­sen als auch zur IT bei der Imp­le­men­tie­rung von Zoll­soft­ware. Selbst­ver­ständ­lich füh­ren wir auch gericht­li­che und außer­ge­richt­li­che Rechts­be­helfs­ver­fah­ren, ein­sch­ließ­lich Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren, und begu­t­ach­ten indi­vi­du­elle Zoll-, Ver­brauch­steuer- und Export­kon­troll­sach­ver­halte.

Falls es tat­säch­lich zur Ein­lei­tung eines Straf­ver­fah­rens kommt, hilft hier das Team um Herrn Rechts­an­walt Külz, der bereits in einer Viel­zahl sol­cher Ver­fah­ren Indi­vi­dual­per­so­nen und Unter­neh­men ver­t­re­ten sowie bei ent­sp­re­chen­den Kor­rek­tu­r­er­klär­un­gen oder Selb­st­an­zei­gen bera­ten hat.

Ver­an­stal­tungs­hin­weis

Zur Schnitt­s­telle „Zoll“ und Straf­recht wer­den wir ein Webi­nar durch­füh­ren, zu dem wir sie ganz herz­lich ein­la­den.

Straf­ver­fah­ren im Zoll­um­feld - Straf­recht­li­che Risi­ken bei zoll­recht­li­chen Ver­feh­lun­gen
am Don­ners­tag, 4. April 2019, von 14:00 Uhr - 15:30 Uhr

Hier kön­nen Sie sich zum Webi­nar anmel­den.



nach oben