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Vergütungsrechtliche Einordnung des ärztlichen Hintergrunddienstes

Ob Rufbereitschaft oder Bereitschaftsdienst vorliegt, hängt davon ab, ob vom Arbeitgeber faktisch eine Beschränkung des Aufenthalts vorgegeben wird.

Die Ein­ord­nung eines ärzt­li­chen Hin­ter­grund­di­ens­tes als Ruf­be­reit­schaft oder Bereit­schafts­di­enst hängt laut Urteil des BAG vom 23.03.2021 (Az. 6 AZR 264/20) davon ab, ob der Arbeit­ge­ber den Arbeit­neh­mer insb. durch eine zeit­li­che Vor­gabe zwi­schen Abruf und Arbeits­auf­nahme dazu zwingt, sich an einem bestimm­ten Ort auf­zu­hal­ten und er dadurch eine fak­ti­sche Beschrän­kung sei­nes Auf­ent­hal­tes vor­gebe.

Hin­weis: Alleine die Verpf­lich­tung, einen dienst­li­chen Tele­fon­an­ruf ent­ge­gen­zu­neh­men und damit die Arbeit unver­züg­lich auf­zu­neh­men, stelle keine sol­che fak­ti­sche Auf­ent­halts­be­schrän­kung dar.

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