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Keine Zollbegünstigungen mehr für Waren aus Paraguay

Paraguay wurde von der Weltbank als Land mit mittleren Einkommen eingestuft. Dies führt zum Wegfall der Zollbegünstigungen.

Durch die Dele­gierte Ver­ord­nung (EU) 2018/148, ver­öf­f­ent­licht im Amts­blatt L26/8 vom 31.01.2018 der Euro­päi­schen Union, hat die EU-Kom­mis­sion Ände­run­gen der Ver­ord­nung (EU) 978/2012 erlas­sen. Danach gibt es ab dem 1. Januar 2019 keine Zoll­be­güns­ti­gun­gen mehr für Waren aus Para­guay.

Die betrof­fene Ver­ord­nung hat das Schema des All­ge­mei­nen Prä­fe­renz­sys­tems für Ent­wick­lungs­län­der, APS (Gene­ra­li­sed Scheme of Pre­fe­ren­ces, GSP) zum Gegen­stand. Auf Grund­lage die­ses Sche­mas gewährt die Euro­päi­sche Union Ent­wick­lungs­län­dern seit 1971 Han­del­s­prä­fe­ren­zen.

Nicht in den Genuss der APS-Prä­fe­ren­zen kom­men Län­der, wel­che von der Welt­bank in drei auf­ein­an­der­fol­gen­den Jah­ren als Land mit hohem, bzw. mitt­le­ren Ein­kom­men ein­ge­stuft wur­den. Für die Jahre 2015, 2016 und 2017 wurde Para­guay als Land mit mitt­le­ren Ein­kom­men ein­ge­stuft. Somit erfüllt das Land nicht mehr die Begüns­ti­gungs­kri­te­rien des APS. In der Folge wird Para­guay aus der Liste der APS-begüns­tig­ten Län­der ges­tri­chen.

Die Sta­tus­än­de­rung ent­fal­tet ihre Wir­kung vom 1. Januar 2019 an. Neben Para­guay wer­den auch die Elfen­bein­küste, Ghana und Swa­si­land aus der Liste ges­tri­chen, aller­dings mit dem Hin­ter­grund, dass für diese Län­der seit 2016 ander­wei­tige Rege­lun­gen für einen prä­fe­ren­zi­el­len Markt­zu­gang gel­ten, so dass wei­ter­hin Zoll­be­güns­ti­gun­gen gel­ten.



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