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Japan - EU Free Trade Agreement (JEFTA) seit 1.2.2019 in Kraft

Am 1.2.2019 ist das Freihandelsabkommen JEFTA zwischen der Europäischen Union (EU) und Japan in Kraft getreten. Eines der Hauptziele des Abkommens ist es, die Handelshemmnisse zwischen Japan und der EU zu beseitigen.

Kon­k­ret soll damit für Unter­neh­men in der EU der Ver­kauf von Waren und Dienst­leis­tun­gen nach Japan sowie im umge­kehr­ten Fall für japa­ni­sche Unter­neh­men der Han­del im EU-Raum erleich­tert wer­den. Dar­über hin­aus woll­ten die bei­den Ver­trag­s­par­teien als zwei der größ­ten Volks­wirt­schaf­ten der Welt ein Zei­chen gegen den auf­kom­men­den Pro­tek­tio­nis­mus set­zen.

Abschaf­fung der Zölle (tari­färe Han­dels­hemm­nisse)

JEFTA sieht vor, 97 % der Zölle zwi­schen den bei­den Ver­trag­s­par­teien abzu­bauen. Mit Inkraft­t­re­ten des Abkom­mens hat Japan bereits 91 % sei­ner Ein­fuh­ren aus der EU von Zöl­len bef­reit. Auf Sei­ten der EU war die Abschaf­fung bzw. Sen­kung der Zölle auf bestimmte land­wirt­schaft­li­che Pro­dukte von beson­de­rem Inter­esse. Bei­spiels­weise sol­len japa­ni­sche Zölle auf Schwei­ne­f­leisch stu­fen­weise abge­baut wer­den, auch für Rind­f­leisch wer­den die Markt­zu­gangs­be­din­gun­gen deut­lich ver­bes­sert. Im Gegen­zug wer­den, grund­sätz­lich nach Ablauf von Über­gangs­fris­ten, 99 % der EU-Importe aus Japan von Zöl­len bef­reit. Bei­spiels­weise wer­den die Zölle auf Kraft­fahr­zeuge aus Japan suk­zes­sive abge­baut. In einem ers­ten Schritt wurde der Zoll­satz von 10 % auf 8,8 % gesenkt, die nächste Abstu­fung soll zum 1.2.2020 erfol­gen. 

JEFTA - anders als andere Abkom­men

In eini­gen Punk­ten unter­schei­det sich JEFTA von der Pra­xis bis­he­ri­ger Abkom­men. Ins­be­son­dere im Bereich der Ursprungs­re­geln weicht das Abkom­men zwi­schen Japan und EU deut­lich von zuvor gesch­los­se­nen Abkom­men zwi­schen der EU und Ihren Han­del­s­part­nern ab. So kann z. B. nicht nur, wie in ande­ren Frei­han­dels­ab­kom­men üblich, der Aus­füh­rer für seine Ware beschei­ni­gen, dass diese prä­fe­renz­recht­li­chen Ursprung hat. Diese Erklär­ung kann auch auf Grund­lage der „Ge­wiss­heit des Ein­füh­r­ers“ im Emp­fangs­land abge­ge­ben wer­den. Vor­aus­set­zung dafür ist, dass dem Ein­füh­rer alle Infor­ma­tio­nen zur Ver­fü­gung ste­hen, die den Ursprung der impor­tier­ten Ware zwei­fels­f­rei nach­wei­sen. Dies wird in der Pra­xis allen­falls bei ver­bun­de­nen Unter­neh­men mög­lich sein.

Gleich­zei­tig ist, wie schon beim Abkom­men zwi­schen der EU und Kanada, nur noch eine Regi­s­trie­rung (REX) erfor­der­lich um Ursprungs­aus­sa­gen tref­fen zu kön­nen. Eine zollamt­li­che Bewil­li­gung ist nicht erfor­der­lich. Dies unter­st­reicht ein­mal mehr den Wil­len der Zoll­ver­wal­tung, alle Ver­ant­wor­tung an die Unter­neh­men abzu­ge­ben und allen­falls im Rah­men von nach­träg­li­chen Prü­fun­gen tätig zu wer­den. Ver­trau­ens­schutz für die Unter­neh­men sch­ließt sich damit fak­tisch aus.

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