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Biodiesel aus Argentinien im Fokus der Zollbehörden

Die EU-Kommission hat die Zollbehörden mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/756 vom 23.5.2018 angewiesen, geeignete Schritte einzuleiten, um bestimmte Einfuhren von Biodiesel mit Ursprung in Argentinien ab dem 24.05.2018 für neun Monate zollamtlich zu erfassen. Hintergrund sind Untersuchungen in einem Antisubventionsverfahren.

Die Euro­päi­sche Kom­mis­sion hat die Zoll­be­hör­den mit der Durch­füh­rungs­ver­ord­nung (EU) 2018/756 vom 23.5.2018 ange­wie­sen, geeig­nete Schritte ein­zu­lei­ten, um bestimmte Ein­fuh­ren von Bio­die­sel mit Ursprung in Argen­ti­nien ab dem 24.05.2018 für neun Monate zollamt­lich zu erfas­sen. Hin­ter­grund sind Unter­su­chun­gen in einem Anti­sub­ven­ti­ons­ver­fah­ren.
Betrof­fen sind bestimmte durch Syn­these und/oder Hyd­rot­rea­ting gewon­nene Fett­säu­re­mo­noal­ky­les­ter und/oder paraf­fi­ni­scher Gas­öle nicht fos­si­len Ursprungs der KN-Codes ex 1516 20 98, ex 1518 00 91, ex 1518 00 95, ex 1518 00 99, ex 2710 19 43, ex 2710 19 46, ex 2710 19 47, 2710 20 11, 2710 20 15, 2710 20 17, ex 3824 99 92, 3826 00 10 und ex 3826 00 90.
Bereits 2013 hatte die Kom­mis­sion einen end­gül­ti­gen Anti­dum­ping­zoll von bis zu 245,67 EUR (25,7%) je Tonne Net­to­ge­wicht auf die betrof­fe­nen Waren ein­ge­führt. Auf­grund einer Neu­be­wer­tung - wel­che durch Berech­nungs­feh­ler der Kom­mis­sion in der ursprüng­li­chen Unter­su­chung gebo­ten war - wurde im Sep­tem­ber 2017 eine Berich­ti­gung auf maxi­mal 79,56 EUR (8,1%) vor­ge­nom­men. In der Folge war aller­dings zu beo­b­ach­ten, dass die Ein­fuh­ren von Bio­die­sel aus Argen­ti­nien stark ans­tie­gen. Nach den Erwä­g­ungs­grün­den der neuen Durch­füh­rungs­ver­ord­nung gibt es bereits erste Anzei­chen dafür, dass sich die­ser mas­sive Ans­tieg von Ein­fuh­ren sehr nach­tei­lig auf die Lage des Wirt­schafts­zweigs der Union aus­wirkt, so gin­gen die Preise für FAME-Bio­die­sel um 12,3% zurück. Wei­ter führe die ver­sch­lech­terte Lage dazu, dass ein­zelne Unter­neh­men in der Union ihre Pro­duk­tion ver­rin­gern oder auf Kurz­ar­beit ums­tel­len.
Die Kom­mis­sion hat daher eine Anti­sub­ven­ti­ons­un­ter­su­chung ein­ge­lei­tet. Sollte sie zu dem Ergeb­nis kom­men, dass der hei­mi­sche Wirt­schafts­zweig eine bedeu­tende Schä­d­i­gung erlei­det, könn­ten Aus­g­leichs­zölle fest­ge­setzt wer­den. Eine mög­li­che Zoll­schuld wird auf 29,5% des CIF-Ein­fuhr­wer­tes geschätzt. Diese Zölle könn­ten u.U. auch rück­wir­kend auf die zollamt­lich erfass­ten Ein­fuh­ren erho­ben wer­den.


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