de en
Nexia Ebner Stolz

Rechtsberatung

Unionsmarke von Adidas nichtig

EuG v. 19.6.2019 - T-307/17

Das EUIPO hat zu Recht die Nichtigkeit der Unionsmarke von Adidas, die aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen besteht, festgestellt. Adidas hat nicht nachgewiesen, dass diese Marke im gesamten Gebiet der Union infolge ihrer Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat.

Der Sach­ver­halt:
Im Jahr 2014 hat das Amt der Euro­päi­schen Union für geis­ti­ges Eigen­tum (EUIPO) zuguns­ten von adi­das eine Uni­ons­marke für Bek­lei­dungs­stü­cke, Schuh­wa­ren und Kopf­be­de­ckun­gen ein­ge­tra­gen. In ihrer Anmel­dung hatte Adi­das ange­ge­ben, dass die Marke aus drei paral­le­len und im glei­chen Abstand zuein­an­der ange­ord­ne­ten Strei­fen ein­heit­li­cher Breite bestehe, die in belie­bi­ger Rich­tung an der Ware ange­bracht seien.

Im Jahr 2016 erklärte das EUIPO nach einem Antrag auf Nich­ti­ger­klär­ung durch das bel­gi­sche Unter­neh­men Shoe Bran­ding Europe BVBA die Ein­tra­gung die­ser Marke mit der Begrün­dung für nich­tig, dass sie weder ori­gi­näre noch durch Benut­zung erlangte Unter­schei­dungs­kraft habe. Die Marke hätte nach Ansicht des EUIPO nicht ein­ge­tra­gen wer­den dür­fen. Ins­be­son­dere habe Adi­das nicht nach­ge­wie­sen, dass die Marke in der gesam­ten EU infolge von Benut­zung Unter­schei­dungs­kraft erlangt habe.

Das EUG wies die Klage von Adi­das gegen die Ent­schei­dung des EUIPO ab.

Die Gründe:
Bei der frag­li­chen Marke han­delt es sich nicht um eine Mus­ter­marke, die aus einer Reihe von Ele­men­ten besteht, die regel­mä­ßig wie­der­holt wer­den, son­dern um eine gewöhn­li­che Bild­marke. Benut­zungs­for­men, die von den wesent­li­chen Merk­ma­len der Marke, wie etwa ihrem Farb­schema (schwarze Strei­fen auf wei­ßem Hin­ter­grund), abwei­chen, kön­nen nicht berück­sich­tigt wer­den. Das EUIPO hat daher zu Recht viele von adi­das vor­ge­legte Beweise mit der Begrün­dung zurück­ge­wie­sen, dass sie andere Zei­chen betra­fen, wie ins­be­son­dere Zei­chen, bei denen das Farb­schema umge­kehrt war (weiße Strei­fen auf schwar­zem Hin­ter­grund).

Das EUIPO hat im Übri­gen mit sei­ner Fest­stel­lung, dass adi­das nicht nach­ge­wie­sen habe, dass die frag­li­che Marke im gesam­ten Gebiet der Union benutzt wor­den sei und dass sie infolge ihrer Benut­zung in die­sem Gebiet Unter­schei­dungs­kraft erlangt habe, kei­nen Beur­tei­lungs­feh­ler began­gen. Von den von adi­das vor­ge­leg­ten Bewei­sen bezo­gen sich näm­lich die ein­zi­gen, die von gewis­ser Rele­vanz waren, nur auf fünf Mit­g­lied­staa­ten und konn­ten im vor­lie­gen­den Fall nicht auf das gesamte Gebiet der Union hoch­ge­rech­net wer­den.

Link­hin­weis:

nach oben