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Anmeldung durch bösgläubigen Dritten: Marke NEYMAR ist nichtig

EuG v. 14.5.2019 - T-795/17

Die von einem Dritten angemeldete Marke "NEYMAR" ist nichtig. Das EUIPO hat zu Recht entschieden, dass dieser bei der Anmeldung der Marke bösgläubig gehandelt hat.

Der Sach­ver­halt:
Im Dezem­ber 2012 mel­dete der in Gui­marães (Por­tu­gal) wohn­hafte Klä­ger beim Amt der Euro­päi­schen Union für geis­ti­ges Eigen­tum (EUIPO) das Wort­zei­chen "NEY­MAR"" als Uni­ons­marke für Bek­lei­dungs­stü­cke, Schuhe und Kopf­be­de­ckun­gen an. Die Marke wurde im April 2013 ein­ge­tra­gen. Im Februar 2016 bean­tragte der bekannte bra­si­lia­ni­sche Fuß­ball­profi Ney­mar Da Silva San­tos Júnior beim EUIPO die Nich­ti­ger­klär­ung die­ser Marke für alle von ihr erfass­ten Waren. Das EUIPO gab die­sem Antrag statt.

Der Klä­ger wen­det sich mit sei­ner Klage gegen die Ent­schei­dung des EUIPO. Er trägt vor, er habe zwar von der Exis­tenz des Fuß­ball­spie­lers Ney­mar gewusst, als er die Marke ange­mel­det habe. Dass der Bra­si­lia­ner damals ein auf­st­re­ben­der Fuß­ball­spie­ler mit inter­na­tio­nal aner­kann­tem Talent gewe­sen sei, habe er dage­gen nicht gewusst. Die­ser sei zu die­ser Zeit in Europa noch unbe­kannt gewe­sen.

Das EuG wies die Klage ab. Gegen die Ent­schei­dung kann inn­er­halb von zwei Mona­ten und zehn Tagen nach ihrer Zustel­lung ein auf Rechts­fra­gen beschränk­tes Rechts­mit­tel beim EuGH ein­ge­legt wer­den.

Die Gründe:
Das EUIPO hat zu Recht ent­schie­den, dass der Klä­ger bei der Anmel­dung der Marke "NEY­MAR" bös­gläu­big gehan­delt hat.

Ney­mar war zur dama­li­gen Zeit bereits in Europa bekannt, ins­be­son­dere wegen sei­ner Spiele für die bra­si­lia­ni­sche Fuß­ball­na­tio­nal­mann­schaft. Dar­über hin­aus gab es in den Jah­ren 2009 bis 2012 zahl­rei­che Berichte über ihn in euro­päi­schen Medien. Schon meh­rere Jahre vor sei­nem Trans­fer zum FC Bar­ce­lona im Jahr 2013 war er als sehr viel­ver­sp­re­chen­der Fuß­ball­spie­ler aner­kannt, und große euro­päi­sche Fuß­ball­ve­r­eine waren im Hin­blick auf seine künf­tige Verpf­lich­tung auf ihn auf­merk­sam gewor­den. Der Klä­ger besaß indes mehr als nur beg­renzte Kennt­nisse der Welt des Fuß­balls. Dies zeigt etwa die Tat­sa­che, dass er an dem Tag, an dem er die Marke "NEY­MAR" anmel­dete, auch eine den Namen eines ande­ren berühm­ten Fuß­ball­spie­lers tra­gende Marke, und zwar die Wort­marke "IKER CASIL­LAS", anmel­dete. Daher und ange­sichts des Umstands, dass die allein aus dem Wor­t­e­le­ment "NEY­MAR" beste­hende Marke exakt dem Namen ent­spricht, unter dem Ney­mar im Bereich des Fuß­balls in Erschei­nung get­re­ten ist, ist es nicht vor­s­tell­bar, dass der Klä­ger nichts von der Exis­tenz des Fuß­ball­spie­lers wusste, als er die Marke anmel­dete.

Der Klä­ger best­rei­tet zwar, dass er die Marke "NEY­MAR" allein des­halb anmel­dete, um das Anse­hen des bra­si­lia­ni­schen Fuß­ball­spie­lers aus­zu­nut­zen. Er habe den Namen "NEY­MAR" aus pho­ne­ti­schen Grün­den gewählt und nicht als Bezug­nahme auf den Spie­ler. Die­ses Vor­brin­gen über­zeugt indes nicht. Ney­mar ver­fügte zu der Zeit auch in Europa bereits über erheb­li­che Bekannt­heit. Da der Klä­ger mehr als beg­renzte Kennt­nis von ihm hatte, kann er nicht gel­tend machen, nicht gewusst zu haben, wer Da Silva San­tos Júnior sei.

Im Übri­gen hat der Klä­ger der Beur­tei­lung des EUIPO kein über­zeu­gen­des Argu­ment ent­ge­gen­ge­hal­ten, das geeig­net wäre, seine Anmel­dung der ange­foch­te­nen Marke zu erklä­ren - außer eben dem, dass er als Tritt­b­rett­fah­rer das Anse­hen des Fuß­ball­spie­lers aus­zu­nut­zen wollte. Sch­ließ­lich über­zeugt auch nicht das Argu­ment des Klä­gers, das EUIPO habe die fal­sche Schluss­fol­ge­rung, er habe unbe­rech­tigt vom Anse­hen des Fuß­ball­spie­lers pro­fi­tie­ren wol­len, um bestimmte finan­zi­elle Vor­teile zu erlan­gen, auf bloße Mut­ma­ßun­gen gestützt. Das EUIPO hat diese Schluss­fol­ge­rung u.a. auf objek­tive Gesichts­punkte wie ein aus Presse- und Onli­ne­ar­ti­keln beste­hen­des Bün­del von Nach­wei­sen gestützt sowie dar­auf, dass der Klä­ger die Marke "NEY­MAR" am glei­chen Tag wie die Wort­marke "IKER CASIL­LAS" ange­mel­det hatte.

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