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Steuerberatung

Lizenzschranke: nicht Nexus-konforme Präferenzregelungen

Das BMF veröffentlicht einen Katalog von nicht dem Nexus-Ansatz entsprechenden internationalen Präferenzregelungen im Veranlagungszeitraum 2018. In diesen Fällen steht die Lizenzschranke dem Betriebsausgabenabzug entgegen.

Auf­wen­dun­gen für eine Rech­te­über­las­sung sind nach § 4j EStG nicht abzieh­bar, soweit die kor­res­pon­die­ren­den Ein­nah­men beim Gläu­bi­ger einer Prä­fe­renz­re­ge­lung, also einer nie­d­ri­ge­ren Besteue­rung als andere Ein­nah­men, unter­lie­gen und diese nicht dem „Nexus-Approach“ der OECD ent­spricht.

Mit Sch­rei­ben vom 19.2.2020 führt das BMF in einer nicht absch­lie­ßen­den Auf­zäh­lung auf, wel­che inter­na­tio­na­len Prä­fe­renz­re­ge­lun­gen im Ver­an­la­gungs­zei­traum 2018 nicht dem Nexus-Ansatz ent­sp­re­chen, so dass inso­weit der Betriebs­ga­ben­ab­zug zu kür­zen ist. Wei­ter wer­den Prä­fe­renz­re­ge­lun­gen auf­ge­führt, die im Ver­an­la­gungs­zei­traum 2018 noch nicht absch­lie­ßend geprüft wur­den. Diese Fälle sol­len von der Finanz­ver­wal­tung bis zur absch­lie­ßen­den Prü­fung der Nexus-Kon­for­mi­tät unter dem Vor­be­halt der Nach­prü­fung ver­an­lagt wer­den. Lizenz­auf­wen­dun­gen sind dabei als abzieh­bare Betriebs­aus­ga­ben zu behan­deln, sofern dem keine Gründe außer­halb der Lizenz­schranke ent­ge­gen­ste­hen.

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