Gemeinsame Initiative zur Bekämpfung von Steuervermeidung

Trotz um­fang­rei­cher wirt­schaft­li­cher Ak­ti­vitäten in der EU zah­len diese in den EU-Staa­ten nur sehr ge­ringe Beträge an Steu­ern.

Zur Ge­ne­rie­rung von Steu­er­sub­strat ste­hen ver­schie­den Vor­schläge im Raum: eine Be­steue­rung be­stimm­ter Umsätze (z. B. aus In­ter­net-Wer­bung) oder eine Quel­len­be­steue­rung bei Leis­tun­gen an ausländi­sche Kun­den oder „vir­tu­elle“ Be­triebsstätten, de­nen ent­spre­chend der di­gi­ta­len Wert­schöpfung Ge­winne zu­ge­ord­net wer­den. Diese Steuer soll ne­ben der Körper­schaft­steuer er­ho­ben wer­den, diese also nicht verdrängen.

Hinweis

Die Fi­nanz­mi­nis­ter wer­den beim nächs­ten Tref­fen des Rats „Wirt­schaft und Fi­nan­zen“ An­fang De­zem­ber 2017 de­tail­lierte Vor­schläge er­ar­bei­ten. Ne­ben der In­itia­tive auf eu­ropäischer Ebene ist da­mit zu rech­nen, dass diese Mo­delle auch 2018 bei der OECD dis­ku­tiert wer­den. Es bleibt ab­zu­war­ten, wie die In­ter­es­sen der Un­ter­neh­men berück­sich­tigt wer­den, bei de­nen die di­gi­tale Wert­schöpfung ana­log Google und Ama­zon nur einen Teil der Wert­schöpfungs­kette aus­macht.