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EU-Kommission schlägt vorläufige Schutzmaßnahmen für Stahl vor

Die EU-Kommission hält als Folge der Einfuhrzölle der USA auf Stahl und deren Einfluss auf die traditionellen Handelsströme in der EU ein Einschreiten für erforderlich.

Am 5.7.2018 hat die EU-Kom­mis­sion den Mit­g­lieds­staa­ten vor­ge­schla­gen, vor­läu­fige Schutz­maß­nah­men für Stahl in Form eines Zoll­kon­tin­gents ein­zu­füh­ren. Anläss­lich der 25 % Ein­fuhr­zölle auf Stahl, die von den USA am 23.3.2018 ver­hängt wur­den, ist zu beo­b­ach­ten, dass Lie­fe­r­an­ten einen Teil ihrer Aus­fuh­ren in die EU umlei­ten. Damit berei­ten sie den Stahl­pro­du­zen­ten in der EU, wel­che bereits an glo­ba­len Über­ka­pa­zi­tä­ten lei­den, zusätz­li­che wirt­schaft­li­che Pro­b­leme. Aus die­sem Grund hält die Kom­mis­sion die vor­läu­fi­gen Schutz­maß­nah­men für gerecht­fer­tigt.

Die Schutz­maß­nah­men wer­den tra­di­tio­nelle Han­dels­ströme respek­tie­ren. Zusätz­li­che Zölle wer­den erst erho­ben, wenn basie­rend auf den tra­di­tio­nel­len Ein­fuh­ren  das Zoll­kon­tin­gent erreicht ist.

Dadurch sol­len die nega­ti­ven Aus­wir­kun­gen der Han­del­s­um­len­kung ver­hin­dert wer­den, gleich­zei­tig aber das tra­di­tio­nelle Ange­bot und der wirk­same Wett­be­werb auf dem EU-Markt erhal­ten blei­ben. Vor­läu­fige Maß­nah­men kön­nen für einen Zei­traum von maxi­mal 200 Tagen beste­hen blei­ben.

Die Ver­öf­f­ent­li­chung des Durch­füh­rungs­ge­setz-Ent­wur­fes wird noch in die­sem Monat erwar­tet.

Alle Par­teien sol­len Gele­gen­heit erhal­ten, Stel­lung zu neh­men. Die end­gül­ti­gen Schluss­fol­ge­run­gen wird die Kom­mis­sion spä­tes­tens Anfang 2019 vor­le­gen.



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