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Anpassung der KN-Codes für Energieerzeugnisse an die KN 2018

Im Rahmen der Umsetzung der Energiesteuerrichtlinie werden die Codes für Energieerzeugnisse neu bestimmt und zugleich Präzisierungen vorgenommen.

Das Ener­gie­steu­er­ge­setz (Ener­gieStG) regelt die Besteue­rung von Ener­gie­er­zeug­nis­sen. Die Defini­tion der Ener­gie­er­zeug­nisse ist in ers­ter Linie durch die Bezug­nahme auf den Euro­päi­schen Zoll­ta­rif bzw. die Kom­bi­nierte Nomen­kla­tur (KN) bestimmt. Bis­lang ist hier­für die KN in der am 1.1.2002 gel­ten­den Fas­sung maß­geb­lich (KN 2002). Die Ener­gie­steuer ist EU-weit har­mo­ni­siert, die sog. Ener­gie­steu­er­richt­li­nie gibt den Rah­men vor und ver­weist ihrer­seits auf den Zoll­ta­rif.

Mit dem Durch­füh­rungs­be­schluss (EU) 2018/552 der EU-Kom­mis­sion vom 6.4.2018 wer­den zum 15.9.2018 die Codes der Ener­gie­steu­er­richt­li­nie auf die ab dem 1.1.2018 gel­ten­den KN-Codes (KN 2018) umge­s­tellt. Die EU-Kom­mis­sion macht damit erst­ma­lig von ihrer Befug­nis Gebrauch, die Codes jähr­lich anzu­pas­sen. Mit den Ände­run­gen soll den über die Jahre erfolg­ten Anpas­sun­gen, Ände­run­gen und Erwei­te­run­gen der KN Rech­nung getra­gen wer­den.

Die Anpas­sun­gen der Ener­gie­steu­er­richt­li­nie sol­len im Wege einer Ver­ord­nung des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums der Finan­zen (BMF) zum sel­ben Datum im natio­na­len Ener­gie­steu­er­recht, d. h. im Ener­gieStG und der Ener­gie­steuer-Durch­füh­rungs­ver­ord­nung (Ener­gieStV), nach­voll­zo­gen wer­den.

Auf­bau­end auf die Neu­de­fini­tion der Steu­er­ge­gen­stände geht damit z. T. auch eine Präz­i­sie­rung ein­her. Es wird  z. B. fest­ge­schrie­ben, dass (u. a.) zube­rei­tete Rost­schutz­mit­tel sowie zusam­men­ge­setzte anor­ga­ni­sche Löse- und Ver­dün­nungs­mit­tel für Lacke und ähn­li­che Erzeug­nisse keine Ener­gie­er­zeug­nisse i. S. des Ener­gieStG sind.

Hin­weis

Der Ver­weis auf eine sta­ti­sche Ver­sion der KN gül­tig an einem bestimm­ten Zeit­punkt - sei es 2002 oder 2018 - führt in der Pra­xis immer wie­der zu Pro­b­le­men. Die KN ändert sich grund­sätz­lich min­des­tens ein­mal im Jahr, das bedeu­tet, dass spä­tes­tens 2019 die Gefahr besteht, für zoll­recht­li­che Abwick­lun­gen die aktu­elle Num­mer nut­zen zu müs­sen, wohin­ge­gen für ener­gie­steu­er­recht­li­che Fra­gen, etwa die, ob die Ware ein Steu­er­ge­gen­stand ist oder sie unter Steu­er­aus­set­zung beför­dert wer­den darf, eine veral­tete Num­mer her­an­ge­zo­gen wird. In den Stamm­da­ten eines Arti­kels wären dem­nach zwei unter­schied­li­che Waren­ta­rif­num­mern zu pfle­gen. Des­halb plä­d­ie­ren Wirt­schafts­ver­bände für eine jähr­li­che Anpas­sung der KN-Codes, alter­na­tiv einen dyna­mi­schen Ver­weis auf die jeweils aktu­elle KN.

Der Refe­ren­ten­ent­wurf des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums der Finan­zen geht von ca. 3.500 betrof­fe­nen Erlaub­nis­sen aus, die von den Wirt­schafts­be­tei­lig­ten auf Aktua­li­tät über­prüft oder auf­grund von deren Anzei­gen ange­passt oder neu ers­tellt wer­den müs­sen. Die Unter­neh­men soll­ten die Ände­run­gen auf jeden Fall kurz­fris­tig nach­voll­zie­hen.



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