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Stahlerzeugnisse: Endgültige EU-Schutzmaßnahmen und Erweiterung des Warenkreises

Die EU führt endgültige Schutzmaßnahmen für Stahlerzeugnisse ein und erweitert den betroffenen Warenkreis

Anläss­lich der Ein­fuhr­zölle der USA auf Stahl und deren Ein­fluss auf die tra­di­tio­nel­len Han­dels­ströme in der EU hat die EU seit 1.2.2019 end­gül­tige Schutz­maß­nah­men für Stahl­er­zeug­nisse ein­ge­führt. Die Durch­füh­rungs­ver­ord­nung (EU) 2019/159 bestimmt, dass grund­sätz­lich ein Zusatz­zoll in Höhe von 25% auf den Net­to­preis frei Grenze der Union, unver­zollt, erho­ben wird.

Gleich­zei­tig legt sie Zoll­kon­tin­gente für 26 Waren­ka­te­go­rien fest. Dies bedeu­tet, dass der Zusatz­zoll nur dann erho­ben wird, wenn das betref­fende Zoll­kon­tin­gent ersc­höpft ist oder  Ein­fuh­ren von Waren­ka­te­go­rien nicht in den Genuss der ent­sp­re­chen­den Zoll­kon­tin­gente fal­len. Die ein­zel­nen Zoll­kon­tin­gente unter­schei­den sich nach den ver­schie­de­nen Waren­ka­te­go­rien (defi­niert durch Zoll­ta­rif­num­mern), Zei­träu­men und teil­weise auch nach Land.  Den euro­päi­schen Stahl­pro­du­zen­ten soll damit ein fai­rer Wett­be­werb auf dem inter­na­tio­na­len Markt ermög­licht wer­den.

Hin­weis

Bereits im Juli 2018 hatte die EU für einen Zei­traum von 200 Tagen vor­läu­fige Schutz­maß­nah­men für Stahl­er­zeug­nisse in Form von Zusatz­zöl­len besch­los­sen und zug­leich Zol­l­­kon­­tin­­gente ein­ge­führt. Nach­dem die USA am 23.3.2018 25% Ein­­fuhr­zölle auf Stahl ver­hängt hat­ten, fürch­te­ten die Wirt­schafts­be­tei­lig­ten, die Lie­fe­r­an­ten wür­den einen Teil ihrer Aus­­­fu­h­­ren in die EU umlei­­ten. Ins­be­son­dere den bereits an glo­ba­len Über­ka­pa­zi­tä­ten lei­den­den Stahl­pro­du­zen­ten in der EU berei­tete das wirt­schaft­li­che Sor­gen. Mit den end­gül­ti­gen Schutz­maß­nah­men wur­den auch die betrof­fe­nen Waren­ka­te­go­rien erwei­tert, etwa um mit ande­ren Her­stel­lungs­ver­fah­ren her­ge­s­tellte Erzeug­nisse.



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