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Neue Strategie zur Stärkung des Schengen-Raums

Der freie Ver­kehr von Per­so­nen, Wa­ren, Ka­pi­tal und Dienst­leis­tun­gen ist das Herzstück der Eu­ropäischen Union. Durch eine neue Stra­te­gie, die An­fang Juni 2021 im Rah­men ei­ner Pres­se­mit­tei­lung der Eu­ropäischen Kom­mis­sion veröff­ent­licht wurde, soll der Schen­gen-Raum, durch wel­chen der freie Per­so­nen­ver­kehr gewähr­leis­tet wird, stärker und wi­der­standsfähi­ger ge­macht wer­den.

Der Schen­gen-Raum ist eine Zone, die aus 26 eu­ropäischen Ländern mit ei­ner Bevölke­rung von ins­ge­samt mehr als 420 Mil­lio­nen Men­schen be­steht. In­ner­halb die­ser Zone ha­ben die Mit­glied­staa­ten, da­von 22 EU-Mit­glied­staa­ten, ihre Bin­nen­gren­zen zu­guns­ten des freien Ver­kehrs ab­ge­schafft. Drittländer, die die­sem Raum an­gehören, sind bspw. die Schweiz oder Nor­we­gen. Schen­gen ist so­mit das größte Frei­rei­se­ge­biet der Welt. Da­mit dies rei­bungs­los funk­tio­niert und gewähr­leis­tet wer­den kann, ba­siert Schen­gen auf drei Säulen, die durch ver­schie­dene Maßnah­men und Vor­schläge gestärkt wer­den sol­len:

  • wirk­sa­mes Ma­nage­ment der EU-Außengren­zen
  • in­terne Maßnah­men zum Aus­gleich des Weg­falls der in­ter­nen Gren­zen (z. B. durch eine enge po­li­zei­li­che Zu­sam­men­ar­beit zwi­schen den Mit­glied­staa­ten und ein ge­mein­sa­mes Jus­tiz­sys­tem)
  • Gewähr­leis­tung ei­ner ro­bus­ten Kri­sen­vor­sorge und Go­ver­nance in­klu­sive der Voll­en­dung des Schen­gen-Raums.

Kon­krete Bei­spiele sind u. a. die Di­gi­ta­li­sie­rung der Visa-Ver­fah­ren, der Schutz der Außengren­zen durch Fron­tex, der Eu­ropäischen Agen­tur für die Grenz- und Küsten­wa­che, und Neue­run­gen in der Mi­gra­ti­ons­po­li­tik. Eine ausführ­li­che Be­schrei­bung der Stra­te­gie in­klu­sive der Maßnah­men ist dem Do­ku­ment der EU-Kom­mis­sion „A stra­tegy towards a fully func­tio­ning and re­sil­ent Schen­gen area“ zu ent­neh­men.

Ins­ge­samt die­nen die Maßnah­men dem Zweck, mehr Ab­spra­chen und Ko­ope­ra­tio­nen zwi­schen den Mit­glied­staa­ten zu gewähr­leis­ten und da­mit die Ba­sis des Schen­gen-Ab­kom­mens zu stärken. Da­durch sol­len die Vor­teile des Raums auch zukünf­tig be­wahrt so­wie die Wei­chen ge­stellt wer­den, um heu­tige Her­aus­for­de­run­gen, wie ak­tu­ell bei­spiels­weise die Corona-Pan­de­mie, bes­ser zu meis­tern. Außer­dem soll so das Ver­trauen in die Freizügig­keit wie­der­her­ge­stellt wer­den.

Für die Wirt­schaft be­deu­tet der Schen­gen-Raum Fol­gen­des: Seit der Einführung hat der in­ner­eu­ropäische Han­del kon­ti­nu­ier­lich zu­ge­nom­men. Dies er­leich­terte das Wachs­tum von eu­ropäischen Un­ter­neh­men und spielt auch wei­ter­hin eine be­deu­tende Rolle. Würde aus heu­ti­ger Sicht der freie Ver­kehr in­ner­halb ei­nes „Nicht-Schen­gen“ be­en­det wer­den bzw. nicht exis­tie­ren, würden sich die Kos­ten durch Verzöge­run­gen im in­ner­eu­ropäischen Han­del laut Schätzun­gen der EU-Kom­mis­sion auf 5 bis 18 Mil­li­ar­den Euro be­lau­fen. Während der Corona-Pan­de­mie zeig­ten sich be­reits die Aus­wir­kun­gen durch Grenz­schließun­gen in­ner­halb des Schen­gen-Raums. Für die Wirt­schaft ent­stan­den lange War­te­zei­ten im grenzüber­schrei­ten­den Ver­kehr zwi­schen den Mit­glied­staa­ten. Lie­fer­ket­ten wur­den un­ter­bro­chen. Aus die­sem Grund ist auch aus dem wirt­schaft­li­chen Blick­punkt die zukünf­tige Stärkung des Schen­gen-Raums von großer Be­deu­tung, um u. a. sol­che Vor­komm­nisse durch ef­fek­ti­vere Ab­spra­chen zwi­schen den Mit­glied­staa­ten zu ver­hin­dern. Außer­dem spielt der freie Ver­kehr ge­ne­rell zur Bewälti­gung der Pan­de­mie für die wirt­schaft­li­che Er­ho­lung und zukünf­tige Ent­wick­lung Eu­ro­pas eine be­deu­tende Rolle.

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