deen
Nexia Ebner Stolz

Modernisierte Antidumping- und Antisubventionsvorschriften

Mit neuen handelspolitischen Schutzmaßnahmenkann die EU in einigen Fällen höhere Zölle einführen

Mit den neuen han­dels­po­li­ti­schen Schutz­maß­nah­men, die am 8.6.2018 in Kraft tre­ten, wird es der EU ermög­licht, durch eine Ver­än­de­rung der „Regel des nie­d­ri­ge­ren Zolls“ in eini­gen Fäl­len höhere Zölle ein­zu­füh­ren. Das gilt sowohl für alle Anti­sub­ven­ti­ons­fälle als auch für Anti­dum­ping­fälle, wenn Waren ein­ge­führt wer­den, bei deren Pro­duk­tion Roh­stoffe und Ener­gie mit künst­lich nie­d­rig gehal­te­nen Prei­sen ein­ge­setzt wur­den.

Fer­ner wird mit der Moder­ni­sie­rung der der­zeit vor­ge­se­hene Unter­su­chungs­zei­traum von neun Mona­ten für die Ein­füh­rung vor­läu­fi­ger Maß­nah­men auf sie­ben Monate ver­kürzt. Damit wird das Ver­fah­ren besch­leu­nigt und die Bere­chen­bar­keit des Sys­tems für Unter­neh­men tran­s­pa­ren­ter gestal­tet. Dank eines Frühwarn­sys­tems wird es den Unter­neh­men mög­lich sein, sich vor der Ein­füh­rung vor­läu­fi­ger Zölle auf die neue Situa­tion ein­zu­s­tel­len. Klei­nere und mitt­lere Unter­neh­men wer­den von der EU- Kom­mis­sion mit einem spe­zi­el­len „KMU Help­desk“ unter­stützt.

Außer­dem soll bei der Berech­nung der Höhe der ein­zu­füh­r­en­den Zölle den ange­wand­ten hohen Umwelt- und Sozial­stan­dards Gel­tung ver­schafft wer­den. Die Kom­mis­sion wird im Zuge ihrer Unter­su­chun­gen  auch die Kos­ten für die Ein­hal­tung der Umwelt- und Sozial­vor­schrif­ten der EU berück­sich­ti­gen. Dar­über hin­aus wird die Kom­mis­sion gene­rell keine Preis­verpf­lich­tun­gen von Län­dern akzep­tie­ren, die bekann­ter­ma­ßen die Ker­n­ar­beitsnor­men der Inter­na­tio­na­len Arbeit­s­or­ga­ni­sa­tion und Umwelt­schutz­übe­r­ein­künfte nur man­gel­haft umset­zen.

Alle neu ein­ge­lei­te­ten Unter­su­chun­gen unter­lie­gen nun den moder­ni­sier­ten Anti­dum­ping- und Anti­sub­ven­ti­ons­vor­schrif­ten.

Ins­be­son­dere die Stahl­in­du­s­trie hatte in der Ver­gan­gen­heit stark auf die kon­se­qu­en­tere und zeit­nahe Anwen­dung von Han­dels­schut­z­in­stru­men­ta­rien gedrängt.



nach oben