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EU-Sanktionen in Bezug auf die Ukraine um sechs Monate verlängert

Die EU verlängert die im Ukraine-Konflikt verhängten Sanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate. Sie gelten nun bis 15.9.2018.

Die EU ver­län­gert die im Ukraine-Kon­f­likt ver­häng­ten Sank­tio­nen gegen Russ­land um wei­tere sechs Monate. Sie gel­ten nun bis 15.9.2018.

Die EU hat ihre Sank­tio­nen gegen ins­ge­s­amt 150 Rus­sen und Ukrai­ner, kon­k­ret Ver­traute von Russ­lands Staats­chef Wla­di­mir Putin und Sepa­ra­tis­ten in der Ost­u­kraine, um wei­tere sechs Monate ver­län­gert. Danach blei­ben die Ein­reise- und Ver­mö­gens­sper­ren gegen diese Per­so­nen bis zum 15.9.2018 beste­hen. Glei­ches gilt für Kon­ten­sper­run­gen für 38 Unter­neh­men und Orga­ni­sa­tio­nen, die zur Eska­la­tion des Kon­f­likts bei­ge­tra­gen haben sol­len.

Die EU ver­langt für die Auf­he­bung ihrer Sank­tio­nen die voll­stän­dige Umset­zung des Mins­ker Abkom­mens für einen Frie­den in der Ukraine. Dies sieht sie nicht in aus­rei­chen­dem Maße umge­setzt.

Auch die Wirt­schafts­sank­tio­nen blei­ben wei­ter in Kraft. Diese wur­den bereits im Dezem­ber um ein wei­te­res hal­bes Jahr bis zum 31.7.2018 ver­län­gert und rich­ten sich gegen bestimmte Sek­to­ren der rus­si­schen Wirt­schaft, u.a. gegen rus­si­sche Staats­ban­ken, den Im- und Export von Rüs­tungs­gü­tern sowie die rus­si­sche Öl- und Gas­in­du­s­trie.

Dar­über hin­aus gel­ten bis zum 23.6.2018 res­trik­tive Maß­nah­men als Reak­tion auf die rechts­wid­rige Ann­e­xion der Krim und Sewas­to­pols, die auf das Gebiet der Krim und Sewas­to­pols beschränkt sind. Es bleibt abzu­war­ten, ob auch diese Maß­nah­men ver­län­gert wer­den.



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