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KWKG-Umlage: Entlastungen für energieintensive Unternehmen genehmigt

Die Europäische Kommission genehmigte am 23.5.2017 Entlastungen energieintensiver Unternehmen von der Umlage nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG-Umlage). Damit besteht nun für die betroffenen Unternehmen Rechtssicherheit.

Im Dezem­ber 2016 wurde eine Ände­rung des KWKG 2016 besch­los­sen, wonach zukünf­tig die KWKG-Umlage für ener­gi­e­in­ten­sive Unter­neh­men in Abhän­gig­keit von der indi­vi­du­el­len Leis­tungs­fähig­keit beg­renzt wurde. Diese Geset­zes­än­de­rung bedurfte der Geneh­mi­gung durch die EU-Kom­mis­sion, die nun erteilt wurde. Damit kann die Ent­las­tung von der KWKG-Umlage ab 2017 gewährt wer­den.

Zudem geneh­migte die EU-Kom­mis­sion auch die bereits seit 2011 gewähr­ten Umla­ge­pri­vi­le­gie­run­gen nach der frühe­ren Geset­zes­lage. Damit besteht auch für diese Fälle nun Rechts­si­cher­heit.

Hin­weis

Aus der Modi­fi­zie­rung des KWKG erga­ben sich Rück­for­de­run­gen nach einem sog. Anpas­sungs­plan. Dar­aus erge­ben sich nur für wenige Unter­neh­men Rück­for­de­run­gen, die regel­mä­ßig in nur gerin­gem Umfang und auch nur für das Jahr 2016 beste­hen kön­nen.



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