Suche
deen

Branchen

KWKG-Umlage: Entlastungen für energieintensive Unternehmen genehmigt

Die Eu­ropäische Kom­mis­sion ge­neh­migte am 23.5.2017 Ent­las­tun­gen en­er­gie­in­ten­si­ver Un­ter­neh­men von der Um­lage nach dem Kraft-Wärme-Kopp­lungs­ge­setz (KWKG-Um­lage). Da­mit be­steht nun für die be­trof­fe­nen Un­ter­neh­men Rechts­si­cher­heit.

Im De­zem­ber 2016 wurde eine Ände­rung des KWKG 2016 be­schlos­sen, wo­nach zukünf­tig die KWKG-Um­lage für en­er­gie­in­ten­sive Un­ter­neh­men in Abhängig­keit von der in­di­vi­du­el­len Leis­tungsfähig­keit be­grenzt wurde. Diese Ge­set­zesände­rung be­durfte der Ge­neh­mi­gung durch die EU-Kom­mis­sion, die nun er­teilt wurde. Da­mit kann die Ent­las­tung von der KWKG-Um­lage ab 2017 gewährt wer­den.

Zu­dem ge­neh­migte die EU-Kom­mis­sion auch die be­reits seit 2011 gewähr­ten Um­la­ge­pri­vi­le­gie­run­gen nach der früheren Ge­set­zes­lage. Da­mit be­steht auch für diese Fälle nun Rechts­si­cher­heit.

Hinweis

Aus der Mo­di­fi­zie­rung des KWKG er­ga­ben sich Rück­for­de­run­gen nach einem sog. An­pas­sungs­plan. Dar­aus er­ge­ben sich nur für we­nige Un­ter­neh­men Rück­for­de­run­gen, die re­gelmäßig in nur ge­rin­gem Um­fang und auch nur für das Jahr 2016 be­ste­hen können.

05.07.2017 nach oben

Das könnte Sie auch interessieren

Ri­si­ken und Pro­blem­be­rei­che im Zu­sam­men­hang mit En­er­gie­preis­brem­sen

Mit den En­er­gie­preis­brem­sen ent­las­tet der Ge­setz­ge­ber in­ner­halb be­stimm­ter Schwel­len­werte von März 2023 an Un­ter­neh­men und Pri­vat­haus­halte von den ho­hen Kos­ten für Strom, Gas und Fernwärme. Für be­stimmte Un­ter­neh­men wird diese Ent­las­tung zusätz­lich auch rück­wir­kend für die Mo­nate Ja­nuar und Fe­bruar 2023 gewährt. Zwar er­folgt die Ent­las­tung ohne eine se­pa­rate An­trags­stel­lung, Un­ter­neh­men sind aber bei höheren Ent­las­tungs­beträgen zur Mel­dung bei­hil­fer­ele­van­ter In­for­ma­tio­nen an ihre En­er­gie­lie­fe­ran­ten oder die zuständige Behörde ver­pflich­tet. Un­si­cher­hei­ten bei der Er­he­bung der re­le­van­ten Da­ten im Un­ter­neh­mens­ver­bund und der Er­mitt­lung der bei­hil­fe­recht­li­chen Höchst­gren­zen er­schwe­ren die Ein­hal­tung von Mit­tei­lungs­pflich­ten so­wie die Berück­sich­ti­gung von En­er­gie­preis­brem­sen in Li­qui­ditätspla­nun­gen.  ...lesen Sie mehr

Weg­fall EEG-Um­lage: Den­noch An­trag nach der Be­son­de­ren Aus­gleichs­re­ge­lung stel­len

Nach dem Ka­bi­netts­be­schluss vom 09.03.2022 und dem am 15.03.2022 von der Bun­des­re­gie­rung ins Ge­setz­ge­bungs­ver­fah­ren ein­ge­brach­ten Ent­wurf des Ge­set­zes zur Ab­sen­kung der Kos­ten­be­las­tun­gen durch die EEG-Um­lage und zur Wei­ter­gabe die­ser Ab­sen­kung an die Letzt­ver­brau­cher wird die EEG-Um­lage für die Letzt­ver­brau­cher fak­ti­sch zum 01.07.2022 ab­ge­schafft. Strom­kos­ten­in­ten­sive Un­ter­neh­men soll­ten aber trotz­dem einen An­trag nach der Be­son­de­ren Aus­gleichs­re­ge­lung stel­len, denn po­si­tive Be­gren­zungs­be­scheide nach § 64 EEG 2021 be­gren­zen auch nach dem Weg­fall der EEG-Um­lage wei­ter­hin die KWKG- und Offs­hore Net­zum­lage.  ...lesen Sie mehr