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Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung aktualisiert

Die Anhänge der Dual-Use-Verordnung, die die Ausfuhrkontrolle von Gütern, die sowohl im zivilen als auch im militärischen Bereich genutzt werden, regelt, wurde zum 15.12.2018 aktualisiert.

Die Ver­ord­nung (EG) Nr. 428/2009 regelt die Kon­trolle der Aus­fuhr, der Ver­brin­gung, der Ver­mitt­lung und der Durch­fuhr von Gütern mit dop­pel­tem Ver­wen­dungs­zweck, bes­ser bekannt als Dual-Use-Ver­ord­nung. Bei Dual-Use-Gütern han­delt es sich um Waren mit dop­pel­tem Ver­wen­dungs­zweck, sie kön­nen sowohl im zivi­len als auch im mili­täri­schen Bereich genutzt wer­den. Mit Hilfe der Dual-Use-Ver­ord­nung soll eine wirk­same und EU-ein­heit­li­che Aus­fuhr­kon­trolle für Güter sicher­ge­s­tellt wer­den.

Mit der Dele­gier­ten Ver­ord­nung (EU)Nr. 2018/1922 der Kom­mis­sion sind die Anhänge der Dual-Use-Ver­ord­nung über­ar­bei­tet wor­den. Die neue Fas­sung der Anhänge der Dual-Use-Ver­ord­nung ist am 15.12.2018 in Kraft get­re­ten. Für Unter­neh­men gilt es nun­mehr diese zu beach­ten und gege­be­nen­falls die eige­nen Pro­dukte anhand der neuen Güter­lis­ten zu über­prü­fen.



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