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Einordnung einer forstwirtschaftlichen Fläche als Unland

BFH 24.1.2018, II R 59/15

Zum Unland i.S.d. § 45 BewG gehören Flächen, die aufgrund ihrer natürlichen Gegebenheiten nicht bewirtschaftet werden können, also nicht kulturfähig sind. Der Umstand, dass die Bewirtschaftung einer Fläche unwirtschaftlich ist und die Kosten den Ertrag übersteigen, reicht nicht aus, um die Fläche als Unland einzuordnen.

Der Sach­ver­halt:
Der Klä­ger bet­reibt in Thürin­gen einen land- und forst­wirt­schaft­li­chen Betrieb, der sich über meh­rere Gemein­den erst­reckt. In der Erklär­ung zur Ermitt­lung des Ersatz­wirt­schafts­werts nach § 125 BewG und zur Fest­set­zung des Grund­steu­er­mess­be­trags auf den 1.1.2002, die das Finanz­amt wegen des Zukaufs von Flächen ange­for­dert hatte, hatte der Klä­ger für den Betrieb in W. forst­wirt­schaft­lich genutzte Flächen von 70,49 ha und Unland von 29,17 ha, also ins­ge­s­amt Flächen von 99,66 ha ange­ge­ben. Im Zuge einer Außen­prü­fung erga­ben sich Abwei­chun­gen zwi­schen den vom Klä­ger für den gesam­ten land- und forst­wirt­schaft­li­chen Betrieb erklär­ten und den von ihm genutz­ten Flächen. Dar­auf­hin reichte der Klä­ger im Rah­men einer Selb­st­an­zeige geän­derte Erklär­un­gen zur Ermitt­lung der Ersatz­wirt­schafts­werte ein, wobei die in der Gemar­kung W. genutz­ten Flächen unve­r­än­dert blie­ben.

Das Finanz­amt berück­sich­tigte bei der Ermitt­lung des Ersatz­wirt­schafts­werts für den Betrieb in W. forst­wirt­schaft­lich genutzte Flächen von 97,29 ha und als Unland eine Fläche von 4,91 ha. Der Klä­ger war der Ansicht, dass Flächen von 29,17 ha auch bei geord­ne­ter Wirt­schafts­weise ertrag­los seien. Wegen der beson­de­ren Beschaf­fen­heit sei für diese Flächen von kei­ner forst­wirt­schaft­li­chen Nut­zung aus­zu­ge­hen. Die Flächen zeich­ne­ten sich durch eine starke Nei­gung, eine sch­lechte Boden­boni­tät und eine starke Ero­sion aus. Die Behörde hielt dage­gen, dass zum Unland vor allem ertrag­lose Böschun­gen, Fels­köpfe, aus­ge­beu­tete Kies­gru­ben und der­g­lei­chen gehör­ten. Dies treffe auf die strei­ti­gen Flächen nicht zu.

Das FG wies die gegen die Fest­set­zung des Grund­steu­er­mess­be­trags gerich­tete Klage ab. Auch die Revi­sion des Klä­gers vor dem BFH blieb erfolg­los.

Gründe:
Die strei­ti­gen Flächen waren zu Recht der forst­wirt­schaft­li­chen Nut­zung und nicht dem sog. Unland i.S.d. § 45 Abs. 1 BewG zuzu­ord­nen. Die Zer­le­gung des Grund­steu­er­mess­be­trags war recht­mä­ßig.

Ob Betriebs­flächen als Unland ein­zu­stu­fen sind, ist nach objek­ti­ven Kri­te­rien zu prü­fen. Danach gehö­ren zum Unland die Flächen, die auf­grund ihrer natür­li­chen Gege­ben­hei­ten nicht bewirt­schaf­tet wer­den kön­nen, also nicht kul­tur­fähig sind. Ob Betriebs­flächen als Unland ein­zu­stu­fen sind, ist nach objek­ti­ven Kri­te­rien zu prü­fen. Der Umstand, dass die Bewirt­schaf­tung einer Fläche unwirt­schaft­lich ist und die Kos­ten den Ertrag über­s­tei­gen, reicht aller­dings nicht aus, um die Fläche als Unland ein­zu­ord­nen.

Infol­ge­des­sen lag im Streit­fall weder Unland noch Geringst­land vor. Denn die Flächen hat­ten trotz der unst­rei­tig gege­be­nen Erschwer­nisse einen nicht uner­heb­li­chen natür­li­chen Ertrag her­vor­ge­bracht. Dies sch­ließt bereits eine Ein­ord­nung als Unland aus. Dar­über hin­aus sind die strei­ti­gen Flächen auch nicht so beschaf­fen, dass eine forst­wirt­schaft­li­che Nut­zung von vorn­he­r­ein aus­ge­sch­los­sen wäre. Für die Ein­ord­nung der Flächen als Unland ist uner­heb­lich, dass die Ernte der dort vor­han­de­nen Besto­ckung bei den gege­be­nen Rah­men­be­din­gun­gen öko­no­misch nicht sinn­voll ist.

Die Flächen konn­ten auch nicht als Geringst­land mit einem nie­d­ri­ge­ren Wert von 50 DM pro Hektar ange­setzt wer­den. Denn die Flächen wur­den forst­wirt­schaft­lich genutzt. Sie sind also nicht so beschaf­fen, dass eine regel­mä­ß­ige forst­wirt­schaft­li­che Nut­zung aus­ge­sch­los­sen ist. Sie brin­gen einen natür­li­chen Ertrag her­vor, und zwar sowohl im Hin­blick auf den dort sto­cken­den Holz­vor­rat als auch im Hin­blick auf den jähr­li­chen Holz­zu­wachs.

Link­hin­weis:

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