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BaFin veröffentlicht weiteren Teil des Emittentenleitfadens

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 22.4.2020 das Modul C betreffend Regelungen aufgrund der Marktmissbrauchsverordnung als weiteren Teil der neuen Auflage des Emittentenleitfadens veröffentlicht.

Die Ziel­set­zung des neu­ge­fass­ten Modul C des Emit­ten­ten­leitfa­dens besteht darin, prak­ti­sche Hil­fe­stel­lun­gen in Bezug auf die gesetz­li­chen Vor­ga­ben des Kapi­tal­markt- und Wert­pa­pier­han­dels­rechts zu geben. Dabei wird hier­bei die beste­hende Ver­wal­tungs­pra­xis der BaFin erläu­tert.

Das ent­sp­re­chende Modul wurde durch die BaFin grund­le­gend über­ar­bei­tet. Anlass waren vor allem gesetz­li­che Ände­run­gen, die durch die Ein­füh­rung der Markt­miss­brauchs­richt­li­nie zu beach­ten sind. Hier­bei hat die BaFin, wie auf ihrer Web­seite ver­kün­det, die Ver­wal­tungs­pra­xis ins­be­son­dere hin­sicht­lich der Ein­ord­nung von Zwi­schen­schrit­ten und bei der Beur­tei­lung des Kurs­be­ein­flus­sungs­po­ten­zials von Prog­no­sen und Geschäfts­zah­len als Ins­i­der­in­for­ma­tion ange­passt.

Der Über­ar­bei­tung des Moduls C ging ein Kon­sul­ta­ti­ons­ver­fah­ren der BaFin vor­aus (Kon­sul­ta­tion 14/2019; WA 11 - Wp 2000-2017/0009). Ebner Stolz hatte sich an die­sem Kon­sul­ta­ti­ons­ver­fah­rens betei­ligt und eine von Katrin Spyra und Felix Mül­ler aus dem CoC Bör­sen­no­tierte Unter­neh­men erar­bei­tete Stel­lung­nahme zu der damals bereits ver­öf­f­ent­lich­ten Kon­sul­ta­ti­ons­fas­sung ein­ge­reicht. Die BaFin ist den Vor­schlä­gen und Anre­gun­gen die­ser Stel­lung­nahme teil­weise gefolgt und hat diese in die nun­mehr ver­öf­f­ent­lichte Ver­sion des Moduls C über­nom­men.

Hin­weis: In wel­chem Umfang die so for­mu­lierte Ver­wal­tungs­pra­xis der BaFin zu einer erhöh­ten Rechts­si­cher­heit der zahl­rei­chen kapi­tal­markt­recht­li­chen Fra­ge­stel­lun­gen bei­trägt, wird die zukünf­tige Bera­tungs­pra­xis zei­gen. In jedem Fall bewirkt die Über­ar­bei­tung alleine auf­grund des nun­mehr aus­drück­li­chen Ein­be­zugs der Markt­miss­brauchs­richt­li­nie einen erheb­li­chen Mehr­wert.

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