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Hinzurechnungsbesteuerung quo vadis?

Auf der Grund­lage der Vor­ga­ben des BEPS-Pro­jekts (Base Ero­sion and Pro­fit Shif­ting) der OECD wur­den den EU-Mit­g­lied­staa­ten mit der sog. Anti Tax Avo­i­dance Direc­tive (ATAD, in Deut­sch­land ATAD-Richt­li­nie genannt) Maß­nah­men zum Kampf gegen Steu­er­ver­mei­dung vor­ge­ge­ben. Eine die­ser Maß­nah­men betrifft die sog. Hin­zu­rech­nungs­be­steue­rung.

Die Hin­zu­rech­nungs­be­steue­rung greift, wenn Gewinne statt im Stamm­land bei Toch­ter­ge­sell­schaf­ten im nie­d­rig besteu­er­ten Aus­land anfal­len und die Gewinne aus kei­ner akti­ven wirt­schaft­li­chen Tätig­keit der Toch­ter­ge­sell­schaf­ten resul­tie­ren. Im deut­schen Außen­steu­er­ge­setz sind hierzu bereits Rege­lun­gen ent­hal­ten. Aller­dings ist vor dem Hin­ter­grund von ATAD mit einer Anpas­sung der deut­schen Hin­zu­rech­nungs­be­steue­rung zu rech­nen. Die in §§ 7ff. AStG ent­hal­te­nen Rege­lun­gen ent­sp­re­chen näm­lich nicht in allen Berei­chen den EU-recht­li­chen Vor­ga­ben.

Es ist aller­dings noch unklar, in wel­chem Umfang Anpas­sun­gen vor­ge­nom­men wer­den. Ein kon­k­re­ter Ände­rungs­vor­schlag des deut­schen Gesetz­ge­bers liegt noch nicht vor, obwohl die Vor­ga­ben der ATAD-Richt­li­nie zur Hin­zu­rech­nungs­be­steue­rung grund­sätz­lich bis zum 31.12.2018 in natio­na­les Recht umge­setzt hät­ten wer­den müs­sen. Mit einem gesetz­ge­be­ri­schen Han­deln ist des­halb in 2019 zu rech­nen, wobei eine bereits rück­wir­kende Anwen­dung neuer Vor­ga­ben – in den ver­fas­sungs­recht­lich zuläs­si­gen Gren­zen – nicht aus­ge­sch­los­sen ist.

In unse­rer Bro­schüre „Hin­zu­rech­nungs­be­steue­rung quo vadis?“ wird der Ist­zu­stand der Hin­zu­rech­nungs­be­steue­rung gemäß §§ 7 ff. AStG mit den Vor­ga­ben der ATAD-Richt­li­nie ver­g­li­chen und mög­li­cher gesetz­ge­be­ri­scher Anpas­sungs­be­darf auf­ge­zeigt.

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