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Nexia Ebner Stolz

„Zoll wird nie langweilig“

Dr. Julia Kurzrock ist Rechtsanwältin und Senior Manager im deutschlandweit operierenden Geschäftsbereich Zoll (GBZoll) bei Ebner Stolz am Standort Hamburg. Die Einheit wächst, denn viele Mittelständler agieren mittlerweile global und stehen vor Herausforderungen bei der Ein- und Ausfuhr von Waren und oft auch mit Blick auf die Verbrauchsteuern.

Was sind eigent­lich Zölle?
Im Sinne der deut­schen Abga­ben­ord­nung sind Zölle Steu­ern. Zudem sind sie sog. echte Kos­ten. Zoll­the­men haben Unter­neh­men immer dann, wenn sie Waren in die EU ein­füh­ren oder aus­füh­ren, also Waren­be­we­gun­gen mit Dritt­land­be­zug statt­fin­den. Die EU ist eine Zoll­u­nion, was aktu­ell z.B. bei den Dis­kus­sio­nen um die zoll­recht­li­chen Fol­gen eines Bre­x­its immer wie­der deut­lich wird. In einer Zoll­u­nion zir­ku­lie­ren Waren frei, ohne dass Zölle und Ein­fuhr­um­satz­steuer aus­ge­löst wer­den. Das heißt umge­kehrt aber auch: Alle Bewe­gun­gen hin­ein und hin­aus aus die­ser Union füh­ren zu Zoll­the­men. Das heißt zwar nicht, dass unbe­dingt Zölle zu zah­len sind, der anwend­bare Zoll­satz kann auch „null“ sein. Aber selbst, wenn Sie als Pri­v­at­mann oder -frau zum Bei­spiel in den USA ver­g­leichs­weise güns­tige Elek­tro­nik­ar­ti­kel oder Tex­ti­lien kau­fen, soll­ten Sie sich vor­her infor­mie­ren, ob Sie für diese Ein­fuhr­ab­ga­ben zah­len müs­sen, etwa da die Wert­g­ren­zen für Rei­sende über­schrit­ten sind. Zölle hat­ten im Laufe der Zeit und haben auch heute ver­schie­dene Funk­tio­nen, heut­zu­tage in ers­ter Linie eine fis­ka­li­sche. Im Falle eines sog. Dum­pings kom­pen­sie­ren sog. Anti­dum­ping­zölle zudem einen unge­recht­fer­tig­ten wirt­schaft­li­chen Vor­teil. In letz­ter Zeit sehen wir auch (wie­der) sog. Schutz­zölle, die z.B. EU-Waren bei der Ein­fuhr in die USA verteu­ern und umge­kehrt.

Womit beschäf­tigt sich der Geschäfts­be­reich Zoll bei Ebner Stolz?
Dazu muss ich ein bis­schen aus­ho­len. Ebner Stolz hat sei­nen Schwer­punkt ja im Mit­tel­stand. Man­che die­ser Mit­tel­ständ­ler sind sogar Hid­den Cham­pi­ons, Welt­markt­füh­rer in ihrer Nische, die glo­bal unter­wegs sind. Da fal­len viele Waren­be­we­gun­gen hin­ein in die und hin­aus aus der EU an, ent­we­der expor­tie­ren sie Waren in alle Welt und/oder sie bezie­hen Waren oder Roh­stoffe aus ande­ren Län­dern. Wie schon erklärt löst die Ein­fuhr von Waren aus einem Dritt­land in die EU grund­sätz­lich Ein­fuhr­ab­ga­ben aus. Im Unter­schied zu gro­ßen Kon­zer­nen haben Mit­tel­ständ­ler oft­mals keine oder keine aus­rei­chend große Zoll­ab­tei­lung. Oft kön­nen mit­tel­stän­di­sche Unter­neh­men die Chan­cen im Zoll­be­reich gar nicht in dem Maße nut­zen, wie das bei den grö­ße­ren Unter­neh­men der Fall ist - manch­mal sind sie sich der Chan­cen, die das Zoll­recht bie­tet auch gar nicht bewusst. Auch wird die Hand­ha­bung von Zöl­len oft als schwie­rig emp­fun­den, zug­leich bie­tet das Zoll­recht aber auch zahl­rei­che Chan­cen, die zum Unter­neh­mens­er­folg mit bei­tra­gen kön­nen. Das heißt der GBZoll bei Ebner Stolz gibt mit­tel­stän­di­schen Unter­neh­men die Mög­lich­keit, recht­lich kor­rekt und betriebs­wirt­schaft­lich sinn­voll mit den gel­ten­den Zoll­be­stim­mun­gen umzu­ge­hen und vor­han­dene Chan­cen zu nut­zen. Dabei ver­su­chen wir, mög­lichst „präv­en­tiv“ zu arbei­ten, d.h. Struk­tu­ren und Pro­zesse auf­zu­set­zen, bevor ein Pro­b­lem auf­taucht. „Ist das Kind bereits in den Brun­nen gefal­len“ und hat das Unter­neh­men etwa bereits einen nega­ti­ven Steu­er­be­scheid erhal­ten, prü­fen wir z.B. auch die Erfolgs­aus­sich­ten eines Rechts­be­helfs und beg­lei­ten unsere Man­dan­ten dann in einem Ein­spruchs­ver­fah­ren oder auch in einer Klage vor dem Finanz­ge­richt. Ebenso unter­stüt­zen wir bei Betriebs­prü­fun­gen, fer­ti­gen Gut­ach­ten an, z.B. zum anwend­ba­ren Zoll­satz oder zum Zoll­wert, hel­fen bei der Aus­wahl von Soft­ware etc. Da wir quasi den Auf­ga­ben­be­reich der Bun­des­fi­nanz­ver­wal­tung (Zoll­ver­wal­tung) spie­geln, erst­reckt sich unsere Tätig­keit zudem auf die Strom- und die Ener­gie­steuer und die ande­ren Ver­brauch­steu­ern, z.B. die Alko­hol­steu­ern. Last but not least unter­stüt­zen wir im Bereich der Export­kon­trolle. Hier geht es z.B. um die Frage, ob Kriegs­waf­fen oder sog. Dual-Use-Güter, also sol­che, die sowohl für zivile Zwe­cke als auch mili­tärisch ein­ge­setzt wer­den kön­nen, in ein „kri­ti­sches“ Land aus­ge­führt wer­den dür­fen, wenn ja unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen. Der­zeit ist z.B. Iran ein ganz gro­ßes Thema im Bereich Export­kon­trolle. Hin­zu­kom­men auch Schnitt­s­tel­len-The­men, z.B. zur Umsatz­steuer und den Ver­rech­nung­s­p­rei­sen.

Wie groß ist aktu­ell das GBZoll-Team in Ham­burg?
Im Moment sind wir hier in Ham­burg fünf Voll­zeit­kräfte. Zudem haben wir einen Kol­le­gen in Mün­chen, der sich schwer­punkt­mä­ßig um den Süden küm­mert. Von daher sind wir deut­sch­land­weit aktiv – und das Thema hat bei Ebner Stolz Poten­zial. Vor allem aber sind wir ein inter­di­s­p­li­nä­res Team aus der­zeit 2 Rechts­an­wäl­tin­nen, 2 ehe­ma­li­gen Zoll­beam­ten und 2 Wirt­schafts­ju­ris­ten, in das jeder seine Ideen ein­brin­gen kann.

Wel­che Auf­ga­ben hat das GBZoll-Team kon­k­ret auf dem Sch­reib­tisch?
Am meis­ten haben wir mit „ech­ten Zoll­the­men“ zu tun, mit Waren­be­we­gun­gen über die EU-Zoll­g­renze. Da gibt es eine ganze Reihe von Fra­gen, z.B. wie hoch über­haupt der Zoll­satz ist. Selbst das ist oft alles andere als klar: Es gibt einen so genann­ten „Euro­päi­schen Zoll­ta­rif“. Das ist ein dickes Buch mit 99 Kapi­teln mit unzäh­l­i­gen soge­nann­ten Waren­ta­rif­num­mern. Bei einem Gegen­stand, sei es ein Kugel­sch­rei­ber, ein Kaf­fee­be­cher oder eine Ther­mos­kanne, aber auch ein elek­tri­sches Gerät, Tex­ti­len etc. muss man erst­mal wis­sen, wo man suchen muss. Manch­mal ist das auf den ers­ten Blick ein­fach, des­we­gen habe ich das Bei­spiel Ther­mos­kanne genannt. Dafür gibt es nur eine ein­zige Tarif­num­mer - aber selbst hier hat­ten wir schon Dis­kus­sio­nen, nicht nur da der Zoll­satz für Ther­mos­kan­nen ver­g­leichs­weise hoch ist. Wenn man jetzt aber z.B. Metalle hat, kommt es dar­auf an: Was ist das für ein Metall, z.B. Kup­fer, Stahl, Alu­mi­nium? Wel­che Gestalt hat es, etwa Roh­form, Draht, Schraube? Ähn­li­ches gilt für Kunst­stoffe, Tex­ti­lien oder Elek­tro­nik. Das ist oft sehr, sehr kom­plex und das Ergeb­nis hängt dann oft auch von den Funk­tio­nen frag­li­chen Ware ab. Man sieht, dass es oft schon gar nicht so ein­fach ist, „nur“ die rich­tige Waren­ta­rif­num­mer und mit ihr den rich­ti­gen Zoll­satz her­aus­zu­fin­den. In letz­ter Zeit hel­fen wir Man­dan­ten viel­fach bei der Ein­füh­rung von Tax Com­p­li­ance Mana­ge­ment Sys­te­men im Zoll- und Ver­brauch­steu­er­be­reich. Das führt mich noch­mal zu den Ver­brauch­steu­ern: Natür­lich gibt es auch hier viele Fra­gen, z.B. ob ein Unter­neh­men eine Steu­er­be­güns­ti­gung erhal­ten kann, z.B. für beson­ders ener­gi­e­in­ten­sive Vor­gänge, und wel­che Men­gen begüns­tigt sind.

Noch­mal zurück zur Zoll­ta­rif­num­mer: Wenn man sie gefun­den hat, ist der Job erle­digt?
Nein, noch nicht. Wenn wir her­aus­ge­fun­den haben, wel­che Ware, wel­che Waren­num­mer hat und wel­cher Zoll­satz betrof­fen ist, dann muss wir ja noch wis­sen, auf wel­chen Wert wir die­sen Zoll­satz anwen­den. Hier spre­chen wir vom Zoll­wert. Die­ser ist grund­sätz­lich der Kauf­preis bzw. wir spre­chen von einem sog. Trans­ak­ti­ons­wert, aber es gibt eben bestimmte Pos­ten, die sind davon wie­der abzu­zie­hen oder hin­zu­zu­rech­nen sind. Z.B. Trans­port- und Ver­si­che­rungs­kos­ten, die geson­dert abge­rech­net wer­den wer­den auf die­sen sog. Trans­ak­ti­ons­wert auf­ge­schla­gen und füh­ren dann dazu, dass der Zoll­wert höher ist als der Kauf­preis. Dann gibt es aber wie­der andere Pos­ten, zum Bei­spiel Trans­port­kos­ten inn­er­halb der EU, die wer­den wie­der abge­zo­gen. Trans­port­kos­ten außer­halb der EU wer­den hin­ge­gen auf­ge­schla­gen. Auch wei­tere Kon­se­qu­en­zen, z.B. der anwend­bare Umsatz­steu­er­satz - also 7 oder 19% - hän­gen von der Zoll­ta­rif­num­mer ab.

Beschäf­ti­gen Sie sich schon län­ger mit Zoll­the­men?
Ja, seit 2006. Vor Ebner Stolz war ich bei einer Big Four-Gesell­schaft eben­falls in der Zoll­be­ra­tung tätig. Das Thema habe ich erst nach mei­nem Jura­stu­dium ent­deckt. In der Wahl­sta­tion mei­nes Refe­ren­da­riats habe ich bei einem Anwalt für Steu­er­recht gear­bei­tet. In die­ser Zeit bin ich auf eine Stel­len­an­zeige gesto­ßen, die einen Job in der Zoll­be­ra­tung anbot, das war für mich neu klang, anders und span­nend. Das hat sich bewahr­hei­tet: Zoll wird nie lang­wei­lig. Es gibt immer wie­der etwas Neues, z.B. die Ein­füh­rung des AEO-Sta­tus von ca. 10 Jah­ren, d.h. eines Sta­tus, dass ein Unter­neh­men als beson­ders zuver­läs­sig zer­ti­fi­ziert wird und dadurch Vor­teile gene­rie­ren kann, 2016 der neue Uni­ons­zoll­ko­dex, jetzt die Tax Com­p­li­ance Mana­ge­ment Sys­teme. Auch des­halb bin ich dem Thema treu geb­lie­ben.

Wie haben Sie Ebner Stolz bis­lang als Arbeit­ge­ber erlebt?

Also ich kann ja jetzt nur für Ham­burg spre­chen, aber ich habe Kol­le­gen von ande­ren Stand­or­ten ken­nen­ge­lernt, die Ähn­li­ches berich­ten: Ich finde die Arbeits­at­mo­sphäre ist sehr kol­le­gial, sehr offen, teil­weise fast fami­liär. Fast übe­rall ste­hen die Türen sprich­wört­lich offen. Wenn jemand merkt, dass es noch ein Thema geben könnte beim Man­dan­ten, dann wird diese Info wei­ter­ge­ge­ben, um den Man­dan­ten best­mög­lich und in allen Berei­chen zu unter­stüt­zen. Die Kol­le­gen „sit­zen nicht auf den Kon­tak­ten“ und behal­ten Infos wie ein Geheim­nis für sich, weil es ja „mein“ Man­dant ist.

Sie haben vor­her bei einer Big Four-Gesell­schaft gear­bei­tet. Wo lie­gen die Unter­schiede?

Also die Big Four-Gesell­schaf­ten sind als Bera­tungs­häu­ser natür­lich deut­lich grö­ßer als Ebner Stolz. Bei ande­ren Bera­tungs­the­men ist das Geschäft dort mög­li­cher­weise auch (noch) inter­na­tio­na­ler. Aber für das Thema Zoll­be­ra­tung stelle ich hin­sicht­lich der Inter­na­tio­na­li­tät kei­nen gro­ßen Unter­schied fest. Wenn ich jetzt noch ein­mal Berufs­ein­s­tei­ge­rin wäre, könnte ich mir Ebner Stolz sehr gut als ers­ten Arbeit­ge­ber vor­s­tel­len. Bei Ebner Stolz wer­den die in der Bera­tung noch jun­gen Kol­le­gen sehr sch­nell an die Man­date her­an­ge­führt und haben früh direk­ten Kon­takt zu den Man­dan­ten. Sie sam­meln also sehr sch­nell prak­ti­sche Erfah­run­gen. Bei den Big Four blei­ben Ein­s­tei­ger nach mei­ner Erfah­rung dem­ge­gen­über oft etwas län­ger im Hin­ter­grund tätig.

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