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Fokus Recht

Die EBNER STOLZ-Ver­an­stal­tungs­reihe FOKUS RECHT star­tet in die­sem Jahr mit zwei Vor­trags­a­ben­den, die The­men von hoher prak­ti­scher Rele­vanz für fast jedes Unter­neh­men haben: Zum einen behan­deln wir mit Rechts­fra­gen rund um E-Mail-Wer­bung sowie poten­ti­el­len Risi­ken aus Daten­schutz-Ver­stö­ßen Com­p­li­ance-The­men, die Klas­si­ker der unge­woll­ten Rechts­ver­stöße durch Unter­neh­men dar­s­tel­len. Zum ande­ren infor­mie­ren wir Sie über die recht­li­chen Fra­gen beim Erwerb von Soft­ware sowie Rege­lungs­gründe und -mög­lich­kei­ten im Hin­blick auf pri­vate E-Mail- und Inter­net­nut­zung durch Arbeit­neh­mer.
Im ers­ten Ter­min im April 2016 zei­gen wir Ihnen die typi­schen Fall­s­tri­cke bei der Ver­sen­dung von Info- und Werbe-E-Mails an Kun­den und Geschäft­s­part­ner auf. Was darf man hier mit sei­nen Kun­den­da­ten und mög­li­cher­weise zuge­kauf­ten Adress­da­ten machen und wo sind die Gren­zen bei Nach­rich­ten mit rein unter­neh­mens­be­zo­ge­nen Infor­ma­tio­nen? Wofür bedarf es aus­drück­li­cher Wer­be­ein­wil­li­gun­gen und wo grei­fen gesetz­li­che Pri­vi­le­gie­run­gen ein? Wieso sind wer­bende Kurz-Infor­ma­tio­nen in der Sig­na­tur von Fir­men-E-Mails ein unkal­ku­lier­ba­res Risiko und damit in jedem Falle zu ver­mei­den?
Ähn­li­che Fra­gen stel­len sich all­ge­mein im daten­schutz­recht­li­chen Bereich eines fast jeden Unter­neh­mens. Die dort vor­han­de­nen Rechts­ri­si­ken ver­schär­fen sich immer mehr, da die Lan­des­da­ten­schutz­be­hör­den den Umgang von Unter­neh­men mit Daten zuneh­mend streng kon­trol­lie­ren und seit kur­zem auch Wett­be­werbs­ver­bände mehr recht­li­che Instru­mente zur Ver­fol­gung von Ver­stö­ßen an die Hand bekom­men haben.
Spä­tes­tens jetzt sollte sich also jedes Unter­neh­men fra­gen, ob es bei der Daten­aus­la­ge­rung oder -wei­ter­gabe alle recht­li­chen Vor­ga­ben beach­tet. Diese wol­len wir Ihnen noch ein­mal auf­zei­gen und außer­dem einen Aus­blick auf die geplante EU-Daten­schutz-Grund­ver­ord­nung geben, die ver­mut­lich im April 2016 vom EU-Par­la­ment ver­ab­schie­det wird. Auch lie­gen dann ver­mut­lich Ent­schei­dun­gen der deut­schen Daten­schutz­be­hör­den zum Umgang mit der sog. Safe-har­bor-Pro­b­le­ma­tik vor, die wir Ihnen dann gerne erläu­tern.
Beim zwei­ten Ter­min im Juni 2016 behan­deln wir zwei IT-recht­li­che The­men von hoher Pra­xis­re­le­vanz. Soft­ware wird inzwi­schen von jedem Unter­neh­men genutzt – also auch ein­ge­kauft. Gerade wenn nicht nur Stan­dard-Soft­ware ein­ge­setzt wird, son­dern Indi­vi­dual­pro­gram­mie­run­gen beauf­tragt wer­den, ist der dann abzu­sch­lie­ßende Pro­jekt­ver­trag mit vie­ler­lei recht­li­chen Risi­ken behaf­tet. Für die wesent­li­chen Feh­ler­qu­el­len in die­sem Bereich möch­ten wir Sie sen­si­bi­li­sie­ren.
Spä­tes­tens beim Aus­schei­den von Mit­ar­bei­tern oder gar bei mög­li­cher­weise began­ge­nen Rechts­ver­stö­ßen durch Mit­ar­bei­ter stellt sich dem Unter­neh­men die Frage, wel­che Zugriffs­rechte der Arbeit­ge­ber in Bezug auf die E-Mail-Daten der Mit­ar­bei­ter hat. Dies hängt maß­geb­lich von den arbeits­ver­trag­li­chen Rege­lun­gen zur Inter­net- und E-Mail­nut­zung im jewei­li­gen Unter­neh­men ab. Es besteht daher spä­tes­tens mit der ver­b­rei­te­ten Nut­zung von Smart­pho­nes Anlass, die eige­nen Rege­lun­gen in die­sem Bereich zu über­den­ken und ggf. anzu­pas­sen.

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