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Lösungswege im Zytostatika-Streit

Praxisbericht und Praxisempfehlungen

Kran­ken­kas­sen und -ver­si­che­run­gen haben seit Jah­ren mas­sen­haft Kran­ken­häu­ser mit dem Ziel der Erstat­tung von Umsatz­steuer aus der Abgabe von Zyto­sta­tika ver­klagt. Inzwi­schen las­sen sich ver­schie­dene Kon­f­likt­sta­dien unter­schei­den:

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Die Anfang­s­eu­pho­rie der Kran­ken­kas­sen wurde bald durch die Erkennt­nis ver­drängt, dass eine ein­fa­che und sch­nelle Klär­ung nicht zu erwar­ten sei. Ver­su­che bei­der Sei­ten, zunächst all­ge­meine oder lan­des­weite Ver­g­lei­che zu ver­han­deln, erwie­sen sich bis auf wenige Fälle als erfolg­los – die ein­zel­nen Gestal­tun­gen waren zu unter­schied­lich. Erst mit einem gewis­sen Nach­gang sind die Kran­ken­ver­si­che­rer in die The­ma­tik ein­ge­s­tie­gen und haben erste zivil­ge­richt­li­che Erfolge erzielt. In den sozial­ge­richt­li­chen Ver­fah­ren sind die Kran­ken­ver­si­che­rer jedoch zumeist unter­le­gen. Ein Ende der für Kran­ken­häu­ser mehr als lei­di­gen The­ma­tik ist aber nicht erkenn­bar.

Man­che Kran­ken­häu­ser haben selbst Lösun­gen mit den Kran­ken­ver­si­che­run­gen gefun­den, andere befin­den sich noch im Anfangs­sta­dium von Ver­g­leichs­ver­hand­lun­gen. Wir stel­len mög­li­che „Lösungs­wege im Zyto­sta­tika-Streit“ dar und bewer­ten diese. Neben unse­rem Pra­xis­be­richt wol­len wir Emp­feh­lun­gen für die steu­er­li­che und recht­li­che Klär­ung geben. Fer­ner wer­den wir auf das aktu­elle Thema „Hilf­s­ta­xe“ ein­ge­hen.

Wei­­tere Infor­­ma­­ti­o­­nen fin­­den Sie in unse­­rem Ver­­an­­stal­­tungs­­f­­lyer.

Die Teil­­­nah­­­me­­­ge­­­bühr beträgt 120,00 Euro zzgl. geset­z­­­li­cher Umsa­t­z­­­steuer.

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