deen
Nexia Ebner Stolz

Zollverwaltung erweitert Ansässigkeitsbegriff

Die deutsche Zollbehörde klärt, in welchen Fällen ein in einem Drittland ansässiges Unternehmen als Anmelder auftreten darf.

Nur Unter­neh­men, die in der EU ihren Sitz haben, dür­fen zoll­recht­lich sowohl beim Import als auch beim Export als Anmel­der auf­t­re­ten.

In der Ver­gan­gen­heit wurde die Frage der Ansäs­sig­keit von Unter­neh­men mit Haupt­sitz in einem Dritt­land, aber mit einer Nie­der­las­sung in der EU, trotz ein­heit­li­chem EU-Zoll­recht von den Mit­g­lied­staa­ten unter­schied­lich beur­teilt.

Die deut­sche Zoll­be­hörde hat nun klar ges­tellt, dass nach dem neuen Uni­ons­zoll­ko­dex (UZK) eine juris­ti­sche Per­son oder eine Per­so­nen­ve­r­ei­ni­gung mit Haupt­nie­der­las­sung in einem Dritt­land als eine im Zoll­ge­biet der Union ansäs­sige Per­son gilt, wenn sie eine stän­dige Nie­der­las­sung im Zoll­ge­biet der Union hat. Vor­aus­set­zung ist, dass die Nie­der­las­sung über die erfor­der­li­chen Per­so­nal- und Sach­mit­tel dau­er­haft ver­fügt und die zoll­re­le­van­ten Vor­gänge voll­stän­dig oder teil­weise abwi­ckelt.

Bis zum 1.11.2017 müs­sen betrof­fene Unter­neh­men beim für die stän­dige Nie­der­las­sung ört­lich zustän­di­gen Haupt­zoll­amt das Vor­lie­gen der o. g. Vor­aus­set­zun­gen erklä­ren, wenn sie die Aner­ken­nung der Ansäs­sig­keit erhal­ten möch­ten.



nach oben