Seit der Ände­rung der Lohn­steuer-Richt­li­nie 2023 und da­mit seit 01.01.2023 stellt sich die Frage, wie die Be­rech­nung der Lohn­steuer bei Ar­beit­neh­mern mit teil­weise steu­er­pflich­ti­gem und teil­weise nicht dem Lohn­steu­er­ab­zug un­ter­lie­gen­den Ar­beits­lohn zu er­fol­gen hat. Seit 01.01.2023 gilt, dass die Lohn­steuer auf lau­fen­den Ar­beits­lohn nicht nach der Mo­nats-, son­dern nach der Ta­ges­lohn­steu­er­ta­belle zu er­mit­teln ist, wenn das Ar­beits­verhält­nis den gan­zen Mo­nat be­stand und der Ar­beit­neh­mer in einem Mo­nat ne­ben im In­land steu­er­pflich­ti­gem Ar­beits­lohn auch nicht dem Lohn­steu­er­ab­zug un­ter­lie­gen­den Ar­beits­lohn be­zieht.

Das BMF hat seine bis­he­ri­gen Ausführun­gen zur Be­steue­rung von Ar­beits­lohn in grenzüber­schrei­ten­den Sach­ver­hal­ten un­ter Berück­sich­ti­gung von Dop­pel­be­steue­rungs­ab­kom­men um­fas­send über­ar­bei­tet. Von be­son­de­rer prak­ti­scher Re­le­vanz sind da­bei die Erläute­run­gen zur Be­stim­mung der DBA-Ansässig­keit ei­nes grenzüber­schrei­tend täti­gen Ar­beit­neh­mers. Wa­rum da­bei insb. bei Aus­lands­einsätzen zwi­schen einem und fünf Jah­ren ein Dop­pel­be­steue­rungs­ri­siko be­steht und wie dar­auf rea­giert wer­den kann, le­sen Sie in un­se­rer Kurz­in­for­ma­tion.

Zum 01.01.2024 sind ei­nige ge­setz­li­che Ände­run­gen im Per­so­nal­be­reich zu be­ach­ten. Die we­sent­lichs­ten Ände­run­gen sind hier zu­sam­men­ge­stellt. Zu­dem wird auf steu­er­li­che Ände­run­gen hin­ge­wie­sen, die evtl. demnächst noch be­schlos­sen wer­den könn­ten. Das Hin­weis­ge­ber­schutz­ge­setz ver­pflich­tet Un­ter­neh­men mit mehr als 50 Be­schäftig­ten ein Hin­weis­ge­ber­sys­tem zu im­ple­men­tie­ren. Hier­bei sind auch ar­beits­recht­li­che The­men zu be­ach­ten. Mit­ar­bei­tende, die von ih­rem Ar­beit­ge­ber aus dem In­land vorüber­ge­hend auch im Aus­land ein­ge­setzt wer­den, können ihre So­zi­al­ver­si­che­rungs­sta­tus durch eine A1-Be­schei­ni­gung be­le­gen. Der EuGH ent­schied nun zum Wi­der­ruf ei­ner sol­chen Be­schei­ni­gung.

Ar­beit­neh­mer können vor­aus­sicht­lich ab 2024 von ei­ni­gen Steu­er­er­leich­te­run­gen und Ver­ein­fa­chun­gen pro­fi­tie­ren. Ent­spre­chende Ge­set­zesände­run­gen sind mit dem Wachs­tums­chan­cen­ge­setz be­ab­sich­tigt, das bis zum Jah­res­ende den Bun­des­tag und Bun­des­rat pas­sie­ren soll. Zu­dem ge­hen wir in der 3. Aus­gabe des no­vus Per­so­nal dar­auf ein, was steu­er­lich zu be­ach­ten ist, wenn Ar­beit­ge­ber ih­ren Ar­beit­neh­mern Ho­me­of­fice-Kos­ten er­stat­ten. Für die Per­so­nal­ab­tei­lung re­le­vant sein dürfte u. a. eine so­zi­al­ver­si­che­rungs­recht­li­che Ent­schei­dung, in der es um den Un­fall­ver­si­che­rungs­schutz beim Kaf­fee­ho­len aus dem So­zi­al­raum geht. Im in­ter­na­tio­na­len Kon­text wei­sen wir auf mit Lu­xem­burg ver­ein­barte steu­er­recht­li­che Re­ge­lun­gen zu grenzüber­schrei­ten­dem „re­mote work“ hin.

Ob Ar­bei­ten im Home Of­fice, mo­bi­les Ar­bei­ten im In- und evtl. im Aus­land oder gar im Zu­sam­men­hang mit einem Ur­laub oder ei­ner Aus­zeit: es sind eine Fülle an ar­beits-, steuer- und so­zi­al­ver­si­che­rungs­recht­li­chen Fra­ge­stel­lun­gen zu klären, die wir in die­ser Aus­gabe des no­vus Per­so­nal kurz dar­stel­len. Zwi­schen­zeit­lich liegt der Re­fe­ren­ten­ent­wurf zur Re­form des Ar­beits­zeit­ge­set­zes vor. Ob da­mit die of­fe­nen Pra­xis­fra­gen geklärt wer­den, bleibt ab­zu­war­ten. Ende März stellte der EuGH klar, dass spe­zi­fi­schere Vor­schrif­ten zur Da­ten­ver­ar­bei­tung im Be­schäfti­gungs­kon­text nur in dem durch die DS­GVO vor­ge­ge­be­nen Rah­men zulässig sind. Wir be­leuch­ten in der 2. Aus­gabe 2023 des no­vus Per­so­nal, ob die deut­sche Re­ge­lung zum Ar­beit­neh­mer­da­ten­schutz an­ge­sichts die­ser Recht­spre­chung ggf. nicht EU-rechts­kon­form ist.

Seit Ende Ok­to­ber 2022 können Ar­beit­ge­ber ih­ren Ar­beit­neh­mern eine sog. In­fla­ti­ons­aus­gleich­sprämie bis zu einem Be­trag von 3.000 Euro steuer- und so­zi­al­ver­si­che­rungs­frei zu­kom­men las­sen. Le­sen Sie in der ak­tu­el­len Aus­gabe des no­vus Per­so­nal, was bei ei­ner noch bis Ende 2024 mögli­chen Aus­zah­lung zu be­ach­ten ist. Be­reits im vor­ge­hen­den Heft ha­ben wir auf die Ent­schei­dung des Bun­des­ar­beits­ge­richts zur Ar­beits­zeit­er­fas­sung hin­ge­wie­sen. Doch wie läuft nun kon­kret die prak­ti­sche Um­set­zung in den Un­ter­neh­men? Mehr dazu so­wie zu wei­te­ren im Per­so­nal­be­reich we­sent­li­chen Ent­wick­lun­gen le­sen Sie in der 1. Aus­gabe 2023 des no­vus Per­so­nal.

Be­reits 2019 ur­teilte der EuGH, dass die Mit­glied­staa­ten die Ar­beit­ge­ber zur Einführung von Zeit­er­fas­sungs­sys­te­men ver­pflich­ten müssen. Be­stre­bun­gen des deut­schen Ge­setz­ge­bers zur Um­set­zung könn­ten nun durch ein Ur­teil des BAG über­holt oder zu­min­dest maßgeb­lich be­ein­flusst wer­den. Denn das BAG sieht be­reits heute eine sol­che Ar­beit­ge­ber­pflicht für ge­ge­ben. Le­sen Sie mehr dazu in der ak­tu­el­len Aus­gabe des no­vus Per­so­nal.

In­folge des Ukraine-Krie­ges be­fin­den sich Mil­lio­nen Men­schen auf der Flucht und auch in Deutsch­land su­chen viele von ih­nen eine Bleibe. Ukraine-Geflüch­tete sol­len nach po­li­ti­schen Ver­laut­ba­run­gen möglichst unbüro­kra­ti­sch Auf­ent­halts­ti­tel und Zu­gang zum Ar­beits­markt er­hal­ten, doch lei­der sind hier­bei in der Pra­xis ei­nige Hürden zu be­ach­ten. Wor­auf es da­bei an­kommt, le­sen Sie in der ak­tu­el­len Aus­gabe des no­vus Per­so­nal.

Fle­xi­ble Ar­beits­zeit­mo­delle, Erörte­rungs­an­spruch auf Home-Of­fice, Erhöhung des ge­setz­li­chen Min­dest­lohns - der Ko­ali­ti­ons­ver­trag der neuen Bun­des­re­gie­rung vom 24.11.2021 enthält zahl­rei­che ar­beits­recht­li­che Ge­set­zes­vor­ha­ben und Ände­run­gen. In die­ser Aus­gabe des no­vus Per­so­nal ha­ben wir für Sie die wich­tigs­ten Punkte zu­sam­men­ge­fasst.

Auch wenn sich allmählich eine Bes­se­rung oder zu­min­dest ein Ab­flauen der Corona-Pan­de­mie ab­zeich­net, ist diese nach wie vor all­seits das be­herr­schende Thema, auch in den Per­so­nalbüros. Der Ge­setz­ge­ber hat mit zahl­rei­chen ar­beits­recht­li­chen Mo­di­fi­ka­tio­nen rea­giert. Wel­che ar­beits­recht­li­chen Ände­run­gen zur Bewälti­gung der Corona-Pan­de­mie ge­trof­fen wur­den, ha­ben wir für Sie in die­ser Aus­gabe des no­vus Per­so­nal zu­sam­men­ge­tra­gen.

Nach wie vor hat die Corona-Pan­de­mie Bevölke­rung und Wirt­schaft - und da­mit auch die Ar­beits­welt - fest im Griff. Zum Jah­res­wech­sel hat der Ge­setz­ge­ber wei­tere Be­schlüsse ge­fasst, Corona-Re­ge­lun­gen verlängert und zusätz­li­che Ent­las­tun­gen ein­geführt. Was die mo­men­tan bis 15.3.2021 be­fris­tete sog. Ho­me­of­fice-Pflicht be­deu­tet und wel­che Ände­run­gen es im In­fek­ti­ons­schutz­ge­setz und Ar­beits­schutz­kon­troll­ge­setz gibt, be­leuch­ten wir in die­ser Aus­gabe des no­vus Per­so­nal.

In die­ser Aus­gabe des no­vus Per­so­nal stel­len wir Ih­nen die zahl­rei­chen ar­beits-, so­zi­al­ver­si­che­rungs- und steu­er­recht­li­chen As­pekte von mo­bi­len Ar­bei­ten und Home-Of­fice in einem Über­blick dar. Darüber hin­aus ha­ben wir für Sie die we­sent­li­chen ak­tu­el­len ge­setz­ge­be­ri­schen Maßnah­men im Steuer- und Ar­beits­recht, u. a. auch zum Ar­beit­neh­mer-Ent­sen­de­ge­setz, so­wie die für die Pra­xis re­le­van­ten Ent­schei­dun­gen der Fi­nanz- und Ar­beits­ge­richte zu­sam­men­ge­tra­gen.

In der 2. Aus­gabe 2020 des no­vus Per­so­nal erläutern wir Ih­nen die Er­leich­te­run­gen und Vor­keh­run­gen zur Ab­fe­de­rung der Fol­gen der Corona-Krise. Darüber hin­aus fin­den Sie wert­volle In­for­ma­tio­nen zu ak­tu­el­len The­men, die von der Per­so­nal­ab­tei­lung be­ach­tet wer­den soll­ten.

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