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Fokus Recht: Abmahnungen und Vertragsstrafen im Wettbewerbsrecht – was sich in 2021 ändert

Des einen Freud ist des ande­ren Leid. So ver­hält es sich auch bei Abmah­nun­gen. Die Bun­des­re­gie­rung hat sich die Ein­däm­mung des Abmahn­miss­brauchs auf ihre Fah­nen geschrie­ben und einen Gesetz­ent­wurf mit einem pro­gram­ma­ti­schen Titel vor­ge­legt: „Gesetz zur Stär­kung des fai­ren Wett­be­werbs“. Die­ses Gesetz ist im Dezem­ber 2020 in Kraft get­re­ten.

© Unsplash

Erklär­tes Ziel war hier­bei der Schutz mitt­le­rer und klei­ner Unter­neh­men. Jedoch trägt das Gesetz kei­nes­wegs zur Rechts­si­cher­heit bei.

Mit unse­rem Webi­nar wol­len wir Ihnen hierzu die wich­tigs­ten Ände­run­gen im Wett­be­werbs­recht vor­s­tel­len. Erheb­li­che Ände­run­gen durch die Neu­re­ge­lun­gen erge­ben sich ins­be­son­dere bei Wett­be­werbs­ver­stö­ßen im Inter­net (in Web­shops oder auf Unter­neh­mens­web­sei­ten) sowie bei Ver­stö­ßen gegen das Daten­schutz­recht.

Was gilt es also bei Abmah­nun­gen und Unter­las­sung­s­er­klär­un­gen im Wett­be­werbs­recht nun­mehr zu beach­ten?

Inhalte:

  • Anfor­de­run­gen an Abmah­nun­gen
  • Wann ist eine Abmah­nung miss­bräuch­lich?
  • Wer trägt die Abmahn­kos­ten?
  • Unter­las­sung­s­er­klär­ung und Ver­trags­stra­fen
  • Teil­weise Auf­he­bung des sog. „flie­gen­den Gerichts­stands“

Das Webi­­nar wird mit GoTo­We­­bi­­nar durch­­­ge­­führt. Als Teil­­neh­­mer benö­t­i­­gen Sie ledi­g­­lich einen PC mit Inter­­ne­t­an­­schluss. Den Ton erhal­­ten Sie über die tele­­fo­­ni­­sche Ein­­wahl in die Kon­­fe­­renz oder über Lau­t­­sp­­re­cher.

Die Teil­nahme ist kos­ten­f­rei.

Ihre Fra­gen und Anmer­kun­gen sen­den Sie gerne vorab unter Nen­nung des kon­k­re­ten Webi­nars an: hh-ver­an­stal­tun­gen@eb­ner­stolz.de

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