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Durchsuchungen im Unternehmen - vorbereitet sein auf den Krisenfall

Mit dem Ans­tieg der straf­recht­li­chen Ermitt­lungs­ver­fah­ren gegen Unter­neh­mens­ver­ant­wort­li­che und Mit­ar­bei­ter in den letz­ten Jah­ren hat sich auch die Zahl der Durch­su­chun­gen zum Zwe­cke der Beweis­mit­tel­ge­win­nung ver­stärkt.

© unsplash

Dane­ben kommt es im Zuge sol­cher Zwangs­maß­nah­men in einer Viel­zahl von Fäl­len zu Beschul­dig­ten­ver­neh­mun­gen und Zeu­gen­ein­ver­nah­men. Mit dem von der gro­ßen Koa­li­tion geplan­ten Unter­neh­mens­sank­ti­ons­ge­setz wird das Risiko, - teil­weise völ­lig über­ra­schend - wegen unter­­neh­­men­s­be­zo­­ge­­ner Straf­ta­­ten in das Visier der Ermitt­lungs­be­hör­den zu gera­ten, noch wei­ter zuneh­men.

Die Hür­den für den Erlass eines ent­sp­re­chen­den Durch­su­chungs­be­schlus­ses sind als durch­aus gering ein­zu­stu­fen. Ins­be­son­dere erschei­nen die Beam­ten nicht nur, wenn das Unter­­neh­­men bzw. die dort Ver­­an­t­wor­t­­li­chen im Fokus der Ermitt­lun­gen ste­hen. Viel­mehr kön­nen bereits Ermitt­lun­gen gegen einen Ver­trag­s­part­ner den Anlass für eine Durch­su­chungs­maß­nahme begrün­den. Dem­ent­sp­re­chend sind diese auch für sehr gut geführte Unter­­neh­­men kei­­nes­­falls ein unre­a­­lis­­ti­­sches Sze­na­rio.

Die Pra­xis zeigt jedoch, dass eine man­gelnde oder unzu­rei­chende Vor­be­rei­tung auf die­sen Ernst­fall in der Regel teils chao­­ti­­sche Zustände und die Über­for­de­rung von Mit­ar­bei­tern und Ver­ant­wort­li­chen zur Folge hat. Nicht sel­ten zieht dies dane­ben eine Eska­la­tion des Ver­fah­rens in einem frühen Sta­dium nach sich und führt zu gra­vie­ren­den Aus­wir­kun­gen sowohl für das Unter­neh­men als auch für die betrof­fe­nen Per­so­nen.  

Als ehe­­ma­­li­­ger Staats­­an­walt und nun Part­ner bei Ebner Stolz beleuch­tet Phi­l­ipp Külz (Rechts­an­walt, Fach­an­walt für Steu­er­­recht und Zert. Ber­a­­ter f. Steu­er­­straf­­recht am Stan­d­ort Köln) mit Blick auf diese Gefah­ren den rich­ti­gen Umgang in der Durch­su­chungs­si­tua­tion anhand pra­­xis­­­re­le­van­ter Bei­spiele und zeigt Ihnen auf, wel­che Vor­ga­ben für das Unter­­neh­­men und Mit­ar­bei­ter ein­zu­hal­ten sind. Neben der Dar­stel­lung Ihrer Ver­­­fah­­ren­s­­rechte sowie beste­hen­der Mit­­wir­kungs- und Her­aus­ga­bepf­­li­ch­­ten, deren Kennt­nis im Ernst­fall beson­dere Bedeu­tung ent­fal­ten, wird Herr Külz typi­sche Kon­s­tel­la­tio­nen mit Ihnen erör­t­ern, die im Rah­men einer Durch­su­chung regel­mä­ßig auf­t­re­ten, den Betrof­fe­nen aber häu­fig große Schwie­rig­kei­ten berei­ten. Sch­ließ­lich wer­den Ihnen kom­pri­mierte Leit­li­nien an die Hand gege­ben, um Sie für diese unge­wohnte Situa­tion best­mög­lich zu wapp­nen.

Inhalte des Webi­nars:

  • Aktu­elle Ver­fol­gungs­pra­xis und Ent­wick­lun­gen

  • Durch­su­chun­gen sowie ergän­zende straf­pro­zes­suale Maß­nah­men

  • Ver­hal­tens­tipps für den Ernst­fall

  • Eck­punkte eines Durch­su­chungs­leitfa­dens für Unter­neh­men