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Corona-Krise: Stundung von Sozialabgaben

Der Spitzenverband der Krankenkassen (GKV) regte erleichterte Stundungsmöglichkeiten von Sozialversicherungsbeiträgen zu Beginn der Corona-Pandemie an.

Um Unter­­neh­­men ange­­sichts der Corona-Krise vor exis­­­ten­z­be­dro­hen­­den Zustän­­den zu bewah­­ren, wur­­den einige staa­t­­li­che Maß­­nah­­men zur Siche­rung der Liqui­­di­tät von Unter­­neh­­men ergrif­­fen. So wur­­den von der Bun­­des­­re­­gie­rung Erleich­­te­run­­gen in Bezug auf Steu­er­­zah­­lun­­gen, u.a. Ver­­ein­­fa­chung von Steu­er­s­tun­­dun­­gen, besch­­los­­sen. Der Spit­zen­ver­­­band der Kran­ken­­kas­­sen (GKV) zog nach und regte mit einem Run­d­­sch­­rei­­ben vom 24.3.2020 bei ihren Mit­­g­­lie­­dern erleich­­terte Stun­­dungs­­­mög­­li­ch­kei­­ten von Sozial­ver­­­si­che­rungs­­bei­trä­­gen an. Mit Sch­­rei­­ben vom 19.5.2020 ging der GKV auf Fol­­ge­s­tun­­dun­­gen von Bei­trä­­gen für März und April 2020 sowie auf erst­­ma­­lige Stun­­dun­­gen von Bei­trä­­gen für Mai 2020 ein.

Diese ver­ein­fach­ten Stun­dungs­re­ge­lun­gen sind nun grund­sätz­lich aus­ge­lau­fen. Ggf. kann mit den ein­zel­nen Kran­ken­kas­sen eine Stun­dung für Sozial­ver­si­che­rungs­bei­träge im Falle von Zah­lungs­schwie­rig­kei­ten erreicht wer­den. Die Hür­den hier­für dürf­ten aber - wie die ver­ein­fach­ten Stun­dungs­re­ge­lun­gen in den letz­ten Mona­ten gezeigt haben - hoch sein. Insb. sollte auf eine voll­stän­dige Klär­ung des Sach­ver­halts geach­tet wer­den, um etwaige straf­recht­li­che Kon­se­qu­en­zen zu ver­mei­den.

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