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Kurzarbeit infolge der Corona-Krise

Infolge der Corona-Krise sinkt die Auslastung der Belegschaft in zahlreichen Unternehmen deutlich. Personalabbau steht im Raum. Dies soll durch Erleichterungen bei der Beanspruchung von Kurzarbeitergeld vermieden werden.

Die zahl­rei­chen Infek­tio­nen mit dem Coro­na­vi­rus und staat­lich ver­ord­nete Qua­ran­täne-Maß­nah­men zei­gen nicht nur Spu­ren an den Kapi­tal­märk­ten und den Kon­junk­tur­prog­no­sen. Durch Lie­fer­stör­un­gen, aus­b­lei­bende Kun­den und stor­nierte Auf­träge wird die Beleg­schaft zahl­rei­cher Unter­neh­men nicht mehr genü­gend aus­ge­las­tet. Um eine Gefähr­dung des Unter­neh­mens zu ver­mei­den, dürfte ein Abbau von Per­so­nal in vie­len Fäl­len erfor­der­lich sein.

Kurzarbeit infolge der Corona-Krise

Um dem ent­ge­gen­zu­wir­ken, hat bereits der Koa­li­ti­ons­aus­schuss der Regie­rungs­koa­li­tion auf Bun­des­e­bene am 8.3.2020 u. a. den Beschluss gefasst, die Vor­aus­set­zun­gen für die Inan­spruch­nahme von Kurz­ar­bei­ter­geld zu sen­ken.

Bereits am 13.3.2020 wurde eine ent­sp­re­chende Ver­ord­nung­s­er­mäch­ti­gung durch den Bun­des­tag und Bun­des­rat besch­los­sen. Damit wird der Bun­des­re­gie­rung die Mög­lich­keit ein­ge­räumt, durch Rechts­ver­ord­nung, ohne dass dies der Zustim­mung des Bun­des­rats bedarf, befris­tet bis Ende 2021 fol­gende Modi­fi­zie­run­gen der Vor­aus­set­zun­gen vor­zu­neh­men:

  • Das Quorum, ab dem ein Arbeits­aus­fall als erheb­lich anzu­se­hen ist, kann auf bis zu 10 % der im Betrieb beschäf­tig­ten Arbeit­neh­mer, die von einem Ent­gel­t­aus­fall von mehr als 10 % ihres monat­li­chen Brut­to­ent­gelts betrof­fen sind, her­ab­ge­setzt wer­den. Der­zeit ist eine sol­che Betrof­fen­heit bei min­des­tens einem Drit­tel der Beleg­schaft erfor­der­lich.
  • Der­zeit gilt ein Arbeits­aus­fall als ver­meid­bar, so dass kein Anspruch auf Kurz­ar­bei­ter­geld besteht, wenn die­ser durch die Nut­zung von im Betrieb zuläs­si­gen Arbeits­zeit­schwan­kun­gen ganz oder teil­weise ver­mie­den wer­den kann. Auf den Auf­bau nega­ti­ver Arbeits­zeit­sal­den soll dabei aber ganz oder teil­weise ver­zich­tet wer­den.
  • Die voll­stän­dige oder teil­weise Erstat­tung der Arbeit­ge­ber­bei­träge zur Sozial­ver­si­che­rung für Arbeit­neh­mer, die Kurz­ar­bei­ter­geld bezie­hen, kann ein­ge­führt wer­den.

Das Bun­des­mi­nis­te­rium für Arbeit und Sozia­les weist auf sei­ner Home­page dar­auf hin, dass diese Erleich­te­run­gen rück­wir­kend zum 1.3.2020 in Kraft tre­ten und ent­sp­re­chend rück­wir­kend Kurz­ar­bei­ter­geld aus­ge­zahlt wer­den soll. Dem­nach könn­ten Unter­neh­men bereits jetzt schon Kurz­ar­beit nach den modi­fi­zier­ten Vor­aus­set­zun­gen bean­tra­gen.

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