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Vereinfachungen bei präferenziellen Einfuhren während der Corona-Krise

Um den Beeinträchtigungen des Wirtschaftslebens durch Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie entgegen zu wirken, hat die EU-Kommission mit den Ländern, mit denen die EU Präferenzabkommen unterhält, Maßnahmen zur vereinfachten Präferenznachweispflicht abgestimmt.

Laut einer Infor­ma­tion der EU-Kom­mis­sion vom 31.3.2020 kön­nen aus­nahms­weise Kopien von ori­gi­na­len Prä­fe­renz­nach­wei­sen zur Gewäh­rung einer Prä­fe­renz­be­hand­lung bei der Ein­fuhr vor­ge­legt wer­den. Ein­ge­s­cannte Kopien in Papier­form oder per E-Mail über­mit­telte Prä­fe­renz­nach­weise kön­nen akzep­tiert wer­den. Diese Rege­lung gilt solange die durch das Coro­na­vi­rus beding­ten Kon­takt- und Aus­gangs­be­schrän­kun­gen andau­ern und bis die EU-Kom­mis­sion die Auf­he­bung der Rege­lun­gen mit­teilt.

Die Maß­nah­men gel­ten rück­wir­kend für die ab dem 1.3.2020 aus­ge­s­tell­ten förm­li­chen Prä­fe­renz­nach­weise (Waren­ver­kehrs­be­schei­ni­gun­gen EUR.1/EUR-MED) sowie für die Waren­ver­kehrs­be­schei­ni­gun­gen A.TR. Die meis­ten EU-Mit­g­lied­staa­ten und EU-Han­del­s­part­ner haben den Maß­nah­men zuge­stimmt und wen­den diese an.

Je nach­dem, in wel­ches Land eine Ware ein­ge­führt wird, kön­nen unter­schied­li­che Anfor­de­run­gen gel­ten. Die EU-Kom­mis­sion hat hierzu auf ihrer Web­seite "Gui­dance on Customs issues rela­ted to the COVID-19 emer­gency" Infor­ma­tio­nen sowie Doku­mente in tabel­la­ri­scher Form ver­öf­f­ent­licht. Die Tabel­len ent­hal­ten Infor­ma­tio­nen über die Son­der­maß­nah­men, die wäh­rend der Kri­sen­zeit für die Aus­stel­lung von Prä­fe­renz­nach­wei­sen ein­ge­führt wur­den, sowie dar­über, wel­che Son­der­maß­nah­men die EU-Mit­g­lied­staa­ten und die Part­ner­län­der ein- und aus­fuhr­sei­tig umset­zen wer­den. Die Tabel­len wer­den regel­mä­ßig von der EU-Kom­mis­sion aktua­li­siert.

So ist für eine in Deut­sch­land abge­ge­bene Ein­fuhr­an­mel­dung eine Kopie des Prä­fe­renz­nach­wei­ses (unter­zeich­net und ges­tem­pelt) für die Gewäh­rung einer Prä­fe­renz­be­hand­lung erfor­der­lich. Dem­ge­gen­über akzep­tie­ren die Schwei­zer Zoll­be­hör­den auch Kopien von Prä­fe­renz­nach­wei­sen mit einer digi­ta­len Unter­schrift.

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