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BMF zum Deutsch-amerikanischen Doppelbesteuerungsabkommen (DBA-USA); Pensionsfonds im Sinne des Artikels 10 Absatz 11 DBA-USA

Schreiben des BMF vom 12.04.2012 - IV B 5 - S 1301-USA/09/10001
Das Sch­rei­ben des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums der Finan­zen (BMF) betrifft die auf­ ­Grund­lage des Arti­kels 25 Absatz 3 DBA-USA mit der zustän­di­gen ame­ri­ka­ni­schen Finanz­be­hörde am 19. März 2012 getrof­fe­ne Ve­r­ein­ba­rung zur Besei­ti­gung von Zwei­feln bei der Anwen­dung des Arti­kels 10 Absatz 3 Buch­stabe b in Ver­bin­dung mit Absatz 11 DBA-USA.
Nach Arti­kel 10 Absatz 11 DBA-USA umfasst der in die­sem Arti­kel ver­wen­dete Aus­druck „Pen­si­ons­fonds" auch Per­so­nen, die zuguns­ten einer oder meh­re­rer Pen­si­ons­fonds Ein­künfte erzie­len. Die Ver­ein­ba­rung stellt klar, dass zu die­sen Per­so­nen auf deut­scher Seite sowohl Ein­rich­tun­gen gehö­ren, die Ver­mö­gen ver­wal­ten, die aus­sch­ließ­lich zur Erfül­lung von Pen­si­ons­verpf­lich­tun­gen ver­wen­det wer­den dür­fen, selbst wenn das Ver­mö­gen nach § 39 Absatz 2 der Abga­ben­ord­nung steu­er­lich einer ande­ren Per­son zuzu­rech­nen ist, als auch Spe­zial­son­der­ver­mö­gen im Sinne des Invest­ment­ge­set­zes, die aus­sch­ließ­lich zu dem Zweck errich­tet wor­den sind, Ver­mö­gens­werte eines Pen­si­ons­fonds zu ver­wal­ten.
Das Sch­rei­ben des BMF fin­den Sie hier.


16.04.2012 nach oben

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