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BFH zur Teilwertabschreibungauf Aktien und Investmentanteile nach Maßgabe des Börsenkurses

BFH Urteile vom 21.09.11 - I R 89/10 und I R 7/11

Der Bun­des­fi­nanz­hof (BFH) hat in zwei Urtei­len vom 21. Sep­tem­ber 2011 (I R 89/10 und I R 7/11) über die Zuläs­sig­keit von Teil­wert­ab­sch­rei­bun­gen bei bör­sen­no­tier­ten Aktien ent­schie­den.

Bilan­zierte Wirt­schafts­gü­ter kön­nen nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 des Ein­kom­men­steu­er­ge­set­zes (EStG) im Falle einer vor­aus­sicht­lich dau­ern­den Wert­min­de­rung zu Las­ten des Gewinns auf ihren nie­d­ri­ge­ren Teil­wert abge­schrie­ben wer­den. Von einer vor­aus­sicht­lich dau­ern­den Wert­min­de­rung ist bei an der Börse gehan­del­ten Aktien typi­sie­rend bereits dann aus­zu­ge­hen, wenn der Kurs am Bilanz­stich­tag unter den Kurs im Zeit­punkt des Aktie­n­er­werbs gesun­ken ist und die Kurs­dif­fe­renz eine Baga­tell­g­renze von 5 % über­sch­rei­tet. Auf die Kurs­ent­wick­lung nach dem Bilanz­stich­tag kommt es grund­sätz­lich nicht an (I R 89/10). Glei­cher­ma­ßen hat der BFH in der Sache I R 7/11 für die Teil­wert­ab­sch­rei­bung auf Invest­men­t­an­teile ent­schie­den, wenn das Ver­mö­gen des Invest­ment­fonds über­wie­gend aus Aktien besteht, die an Bör­sen gehan­delt wer­den (sog. Akti­en­fonds).

Der BFH geht davon aus, dass eine ein­zel­fall­be­zo­gene Prü­fung der vor­aus­sicht­li­chen Dauer von Kurs­dif­fe­ren­zen sowohl die Finanz­be­hör­den als auch die Steu­erpf­lich­ti­gen über­for­dern würde. Im Inter­esse eines mög­lichst ein­fa­chen und gleich­heits­ge­rech­ten Geset­zes­voll­zugs ist des­halb von dem grund­sätz­lich maß­geb­li­chen Bör­sen­kurs zum Bilanz­stich­tag nur aus­nahms­weise abzu­rü­cken, z.B. wenn in Fäl­len eines sog. Ins­i­der­han­dels oder auf­grund äußerst gerin­ger Han­del­s­um­sätze kon­k­rete und objek­tiv nach­prüf­bare Anhalts­punkte dafür vor­lie­gen, dass der Bör­sen­kurs nicht den tat­säch­li­chen Anteils­wert wider­spie­gelt.

Mit die­sen Urtei­len hat der BFH seine bis­he­rige Recht­sp­re­chung präz­i­siert und bestä­tigt. Er weicht damit zug­leich von der Ver­wal­tungs­pra­xis ab, nach der nur dann von einer vor­aus­sicht­lich dau­ern­den Wert­min­de­rung aus­zu­ge­hen ist, wenn der Bör­sen­kurs der Aktien oder der Rück­nah­me­preis der Fond­s­an­teile zum jewei­li­gen Bilanz­stich­tag um mehr als 40 % oder an zwei auf­ein­an­der fol­gen­den Bilanz­stich­ta­gen um jeweils mehr als 25 % unter die Anschaf­fungs­kos­ten gesun­ken ist.

Quelle: Pres­se­mit­tei­lung des Bun­des­fi­nanz­hofs Nr. 106 vom 28. Dezem­ber 2011. Die Urteile fin­den Sie auf der Home­page des BFH hier und hier.

 

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