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BFH zur Frage der Berücksichtigungsfähigkeit eines längeren Weges bei der Entfernungspauschale

Urteile des BFH vom 16.11.11 - VI R 19/11 und VI R 46/10

Der Bun­des­fi­nanz­hof (BFH) hat durch Urteile vom 16. Novem­ber 2011 VI R 19/11 und VI R 46/10 kon­k­re­ti­siert, unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen die Ent­fer­nungs­pau­schale für einen län­ge­ren als den kür­zes­ten Weg zwi­schen Woh­nung und Arbeits­stätte in Anspruch genom­men wer­den kann. Grund­sätz­lich kann die Ent­fer­nungs­pau­schale nur für die kür­zeste Ent­fer­nung bean­sprucht wer­den. Etwas ande­res gilt aber, wenn eine andere Ver­bin­dung "offen­sicht­lich ver­kehrs­güns­ti­ger" ist und vom Arbeit­neh­mer regel­mä­ßig benutzt wird (§ 9 Abs. 1 Nr. 4 Satz 4 des Ein­kom­men­steu­er­ge­set­zes).

In der Sache VI R 19/11 hatte das Finanz­ge­richt (FG) die Klage abge­wie­sen, weil stets eine zu erwar­tende Fahrt­zeit­ver­kür­zung von min­des­tens 20 Minu­ten erfor­der­lich sei. In der Sache VI R 46/10 hatte das FG der Klage teil­weise statt­ge­ge­ben und bei der Berech­nung der Ent­fer­nungs­pau­schale eine vom Klä­ger tat­säch­lich nicht benutzte Ver­bin­dung berück­sich­tigt, die dem FG offen­sicht­lich ver­kehrs­güns­ti­ger erschien.

Der BFH hat nun ent­schie­den, dass eine Min­dest­zei­t­er­spar­nis von 20 Minu­ten nicht stets erfor­der­lich ist. Viel­mehr sind alle Umstände des Ein­zel­falls, wie z.B. die Stre­cken­füh­rung, die Schal­tung von Ampeln o.ä. in die Beur­tei­lung ein­zu­be­zie­hen. Eine Stra­ßen­ver­bin­dung kann auch dann "offen­sicht­lich ver­kehrs­güns­ti­ger" sein, wenn bei ihrer Benut­zung nur eine geringe Zei­t­er­spar­nis zu erwar­ten ist (VI R 19/11). In der Ent­schei­dung VI R 46/10 hat der BFH zudem klar­ge­s­tellt, dass nur die tat­säch­lich benutzte Stra­ßen­ver­bin­dung in Betracht kommt. Eine bloß mög­li­che, aber vom Steu­erpf­lich­ti­gen nicht benutzte Stra­ßen­ver­bin­dung kann der Berech­nung der Ent­fer­nungs­pau­schale nicht zugrunde gelegt wer­den.

Quelle: Pres­se­mit­tei­lung des BFH Nr. 12/2012 vom 08.02.2012

Das Urteil des BFH VI R 19/11 im Voll­text fin­den Sie hier.

Das Urteil des BFH VI R 46/10 im Voll­text fin­den Sie hier.

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