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BFH zur Frage der Berücksichtigungsfähigkeit eines längeren Weges bei der Entfernungspauschale

Urteile des BFH vom 16.11.11 - VI R 19/11 und VI R 46/10

Der Bun­des­fi­nanz­hof (BFH) hat durch Ur­teile vom 16. No­vem­ber 2011 VI R 19/11 und VI R 46/10 kon­kre­ti­siert, un­ter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen die Ent­fer­nungs­pau­schale für einen länge­ren als den kürzes­ten Weg zwi­schen Woh­nung und Ar­beitsstätte in An­spruch ge­nom­men wer­den kann. Grundsätz­lich kann die Ent­fer­nungs­pau­schale nur für die kürzeste Ent­fer­nung be­an­sprucht wer­den. Et­was an­de­res gilt aber, wenn eine an­dere Ver­bin­dung "of­fen­sicht­lich ver­kehrsgüns­ti­ger" ist und vom Ar­beit­neh­mer re­gelmäßig be­nutzt wird (§ 9 Abs. 1 Nr. 4 Satz 4 des Ein­kom­men­steu­er­ge­set­zes).

In der Sa­che VI R 19/11 hatte das Fi­nanz­ge­richt (FG) die Klage ab­ge­wie­sen, weil stets eine zu er­war­tende Fahrt­zeit­verkürzung von min­des­tens 20 Mi­nu­ten er­for­der­lich sei. In der Sa­che VI R 46/10 hatte das FG der Klage teil­weise statt­ge­ge­ben und bei der Be­rech­nung der Ent­fer­nungs­pau­schale eine vom Kläger tatsäch­lich nicht be­nutzte Ver­bin­dung berück­sich­tigt, die dem FG of­fen­sicht­lich ver­kehrsgüns­ti­ger er­schien.

Der BFH hat nun ent­schie­den, dass eine Min­dest­zeit­er­spar­nis von 20 Mi­nu­ten nicht stets er­for­der­lich ist. Viel­mehr sind alle Umstände des Ein­zel­falls, wie z.B. die Stre­ckenführung, die Schal­tung von Am­peln o.ä. in die Be­ur­tei­lung ein­zu­be­zie­hen. Eine Straßenver­bin­dung kann auch dann "of­fen­sicht­lich ver­kehrsgüns­ti­ger" sein, wenn bei ih­rer Be­nut­zung nur eine ge­ringe Zeit­er­spar­nis zu er­war­ten ist (VI R 19/11). In der Ent­schei­dung VI R 46/10 hat der BFH zu­dem klar­ge­stellt, dass nur die tatsäch­lich be­nutzte Straßenver­bin­dung in Be­tracht kommt. Eine bloß mögli­che, aber vom Steu­er­pflich­ti­gen nicht be­nutzte Straßenver­bin­dung kann der Be­rech­nung der Ent­fer­nungs­pau­schale nicht zu­grunde ge­legt wer­den.

Quelle: Pres­se­mit­tei­lung des BFH Nr. 12/2012 vom 08.02.2012

Das Ur­teil des BFH VI R 19/11 im Voll­text fin­den Sie hier.

Das Ur­teil des BFH VI R 46/10 im Voll­text fin­den Sie hier.

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