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International

Betriebsstättengewinnermittlung: Umsetzung des AOA in Deutschland und im Ausland

In Doppelbesteuerungsabkommen ist in der Regel vorgesehen, dass der Unternehmensgewinn, der auf eine ausländische Betriebsstätte entfällt, ausschließlich im Betriebsstättenstaat versteuert werden darf. Wie der auf die Betriebsstätte entfallende Gewinn zu ermitteln ist, ist Thema einer langjährigen und auch letztlich heute noch nicht abgeschlossenen Diskussion. Eine Klärung bezweckt die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD) mit ihrem sog. „Authorized OECD-Approach“, oder kurz AOA, der in Deutschland mit dem Amtshilferichtlinien-Umsetzungsgesetz mit Wirkung ab 1.1.2013 in nationales Recht überführt wurde.

Wie sich die Anwen­dung des AOA bei der Betriebs­stät­ten­ge­win­ner­mitt­lung nach deut­schem Recht aus­wir­ken kann, zeigt sich an fol­gen­den ver­ein­fach­ten Bei­spie­len:

  • Die inlän­di­sche Betriebs­stätte des im Aus­land ansäs­si­gen Stamm­hau­ses ist mit der Ent­wick­lung neuer Pro­dukte für das Stamm­haus befasst. Bis­lang waren bei der Ermitt­lung des Gewinns der inlän­di­schen Betriebs­stätte die durch die Ent­wick­lung­s­tä­tig­keit tat­säch­lich ange­fal­le­nen Auf­wen­dun­gen der Betriebs­stätte zuzu­ord­nen. Unter Anwen­dung des AOA ist zwi­schen dem Stamm­haus und der Betriebs­stätte eine Leis­tungs­be­zie­hung wie unter frem­den Drit­ten zu fin­gie­ren und ent­sp­re­chend fremd­ver­g­leichs­üb­li­che Kon­di­tio­nen anzu­neh­men. Somit erbringt die Betriebs­stätte die Ent­wick­lung­s­tä­tig­keit nicht ledig­lich gegen Erstat­tung der durch die Tätig­keit ange­fal­le­nen Auf­wen­dun­gen. Viel­mehr ist ein Ent­gelt zu ermit­teln, das dem Fremd­ver­g­leich stand­hält.
  • Das inlän­di­sche Stamm­haus erwirbt Lizen­zen für Con­trol­ling-Soft­ware. Diese Soft­ware wird sowohl im Stamm­haus als auch in der aus­län­di­schen Betriebs­stätte genutzt, die dort für ein wei­te­res im Aus­land ansäs­si­ges Toch­ter­un­ter­neh­men Con­trol­ling-Auf­ga­ben aus­führt. Bis­lang waren die Lizenz­zah­lun­gen zwi­schen dem Stamm­haus und der Betriebs­stätte ent­sp­re­chend dem jewei­li­gen Nut­zung­s­an­teil auf­zu­tei­len. Da unter Anwen­dung des AOA eine Leis­tungs­be­zie­hung zu fin­gie­ren ist, ist ein fremd­ver­g­leichs­üb­li­ches Ent­gelt zu ermit­teln, wel­ches die Betriebs­stätte für die Nut­zungs­rechte an einen frem­den Drit­ten entrich­ten würde. Zug­leich ist ein frem­d­üb­li­ches Ent­gelt der Betriebs­stätte zuzu­wei­sen für die Auf­ga­ben, die sie für das Toch­ter­un­ter­neh­men aus­führt.

Fin­det der AOA Anwen­dung, ändert sich im Regel­fall das steu­er­li­che Ergeb­nis von Stamm­haus und Betriebs­stätte. Dies beein­flusst ent­sp­re­chend die Steu­er­quote der Gesell­schaft. In ein­zel­nen Fäl­len kann es durch die Fik­tion einer Leis­tungs­be­zie­hung zwi­schen dem Stamm­haus und der Betriebs­stätte sogar zu der Annahme fik­ti­ver Gewinne der Betriebs­stätte kom­men, wenn sich die von der Betriebs­stätte erbrach­ten Leis­tun­gen nicht auf den Außen­er­folg des Unter­neh­mens aus­wir­ken. Ent­sp­re­chend würde der Steu­er­auf­wand stei­gen.

Ebner Stolz hat in Zusam­men­ar­beit mit zahl­rei­chen wei­te­ren Mit­g­lie­dern des inter­na­tio­na­len Bera­tungs­netz­werks Nexia eine Umfrage gestar­tet, inwie­weit der AOA in ande­ren Staa­ten bereits umge­setzt wurde, und die Ergeb­nisse in einer Stu­die zusam­men­ge­fasst. Dar­aus las­sen sich erste Erkennt­nisse zie­hen, wel­che Aus­wir­kun­gen der AOA auf die Ermitt­lung des Betriebs­stätt­e­n­er­geb­nis­ses in die­sen Staa­ten hat und ob mit Qua­li­fi­zie­rungs­kon­f­lik­ten mit dem jeweils ande­ren invol­vier­ten Staat zu rech­nen ist.

Die Stu­die steht Ihnen hier zum Abruf bereit.

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