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Bald Antidumpingzölle auf E-Bikes aus China?

Importierte E-Bikes aus China sind seit dem 4.5.2018 von den mitgliedstaatlichen Zollbehörden zu erfassen (Registrierung). Betroffen sind Fahrräder mit Trethilfe mit Elektrohilfsmotor, des KN-Codes 8711 6010 und des KN-Codes 8711 6090 (TARIC-Code 8711 6090 10), die derzeit mit einem Drittlandzollsatz in Höhe von 6% verzollt werden.

Impor­tierte E-Bikes mit Ursprung in der Volks­re­pu­b­lik China sind seit dem 4.5.2018 von den mit­g­lied­staat­li­chen Zoll­be­hör­den zu erfas­sen (Regi­s­trie­rung). Betrof­fen sind Fahr­rä­der mit Tret­hilfe mit Elek­tro­hilfs­mo­tor, des KN-Codes 8711 6010 und des KN-Codes 8711 6090 (TARIC-Code 8711 6090 10), die der­zeit mit einem Dritt­land­zoll­satz in Höhe von 6% ver­zollt wer­den.

Die Euro­päi­sche Kom­mis­sion hat die Zoll­be­hör­den mit­tels der DVO (EU) 2018/671 vom 2.5.2018 ange­wie­sen, die mit Ursprung in China in die EU ein­ge­führ­ten Elek­tro­fahr­rä­der zollamt­lich zu erfas­sen. Hin­ter­grund ist ein Beschwer­de­an­trag des Euro­päi­schen Fahr­rad­her­s­tel­ler­ver­ban­des (EMBA). Der Ver­band hatte im Herbst 2017 Unter­su­chung­s­an­träge bei der Kom­mis­sion hin­sicht­lich E-Bike Impor­ten aus China ges­tellt und gefor­dert, die „unfai­ren Han­del­s­prak­ti­ken“ zu sank­tio­nie­ren. Den Anträ­gen wurde statt­ge­ge­ben.

Die Kom­mis­sion sieht es nach den Unter­su­chun­gen als erwie­sen an, dass die Aus­füh­rer Dum­ping prak­ti­zie­ren. Nach den Ermitt­lun­gen liegt die Dum­ping­spann­weite zwi­schen 193% und 430%. Wei­ter führt die EU-Kom­mis­sion in ihren Erwä­gun­gen aus, dass der mas­sive Ans­tieg von Ein­fuh­ren von E-Bikes aus China sehr nach­tei­lige Fol­gen für die Wirt­schafts­zweige der Union habe und eine bedeu­tende Schä­d­i­gung dar­s­tel­len würde. Im Zei­traum von Novem­ber 2016 bis Februar 2017 sei die Menge der Aus­fuh­ren in die Union, gegen­über dem Zei­traum Novem­ber 2017 bis Februar 2018 um 82% ges­tie­gen. Seit 2014 habe sich die Menge, der von chi­ne­si­schen Her­s­tel­lern in die Union aus­ge­führ­ten betrof­fe­nen Waren mehr als ver­d­rei­facht. Dar­aus resul­tierte ein Ans­tieg des Mark­t­an­teils auf 33%. Eine etwaige zukünf­tige Zoll­schuld ergäbe sich aus den Fest­stel­lun­gen der Anti­dum­ping- bzw. der Anti­sub­ven­ti­ons­un­ter­su­chung. Soll­ten die Unter­su­chung­s­er­geb­nisse zu einer Ein­füh­rung von Anti­dum­ping- und/oder Aus­g­leichs­zöl­len füh­ren, könn­ten die Zölle für diese zollamt­lich erfass­ten Ein­fuh­ren rück­wir­kend nach Maß­g­abe der gel­ten­den Rechts­vor­schrif­ten erho­ben wer­den. Den Betrag der mög­li­chen zukünf­ti­gen Zoll­schuld setzte die Kom­mis­sion auf 189% des jewei­li­gen Waren­wer­tes fest, die­ser ent­spräche der Scha­dens­be­sei­ti­gungs­schwelle.

Die zollamt­li­che Erfas­sung gilt für neun Monate ab Inkraft­t­re­ten der Ver­ord­nung, also bis Februar 2019. Importeure von E-Bikes soll­ten die Anti­dum­ping­un­ter­su­chun­gen und die mög­li­cher­weise dar­auf­fol­gen­den rück­wir­ken­den Anti­dum­ping­zölle auf jeden Fall im Blick behal­ten und gege­be­nen­falls ihre Kal­ku­la­tion über­den­ken.
 
 


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