de en
Nexia Ebner Stolz

Aktuelles

Ärzte- und Apothekerbank scheitert mit Schadensersatzklage gegen ehemalige Vorstände

LG Düsseldorf 25.4.2014, 39 O 36/11

Das LG hat die Schadensersatzklage der Ärzte- und Apothekerbank gegen fünf ihrer ehemaligen Vorstände abgewiesen. Das Gericht bescheinigte den Vorständen die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters und sprach diesen Abfindungsansprüche, Ruhegeldzahlungen, Bonusforderungen und Versorgungsleistungen zu.

Der Sach­ver­halt:
Das Ver­fah­ren betrifft eine Scha­dens­er­satz­klage der Ärzte- und Apo­the­ker­bank gegen fünf ihrer ehe­ma­li­gen Vor­stände sowie die Wider­kla­gen von drei Ex-Vor­stän­den, mit denen diese Abfin­dungs­an­sprüche, Ruhe­geld­zah­lun­gen, Bonus­for­de­run­gen und Ver­sor­gungs­leis­tun­gen i.H.v. ins­ge­s­amt mehr als 2,6 Mio. € ver­lan­gen.

Die Klä­ge­rin ver­langt von den Beklag­ten Scha­dens­er­satz i.H.v. mehr als 66 Mio. €. Die Anla­ge­ent­schei­dun­gen der Beklag­ten seien zu ris­kant gewe­sen, die sog. Under­lyings (Under­lying ist der Ver­trags­ge­gen­stand eines Ter­min- oder Opti­ons­ge­schäfts oder eines ande­ren Deri­vats, der als Grund­lage für die Erfül­lung und Bewer­tung des Ver­trags dient) hät­ten einen Sub­prime-Anteil (Hypo­the­ken­k­re­dite mit gerin­ger Boni­tät) von bis zu 70 Pro­zent gehabt, der zu den Ver­lus­ten geführt habe. Spä­tes­tens Anfang 2007 habe sich die Finanz­markt­krise bzw. die Sub­prime-Krise abge­zeich­net. Trotz erkenn­ba­rer Kri­sen­vor­zei­chen hät­ten die Beklag­ten ohne aus­rei­chende Infor­ma­ti­ons­ba­sis inves­tiert.

Das LG wies die Klage ab und gab den Wider­kla­gen statt. Das Urteil ist nicht rechts­kräf­tig.

Die Gründe:
Die Beklag­ten haben die Sorg­falt eines ordent­li­chen und gewis­sen­haf­ten Geschäfts­lei­ters ange­wen­det.

Sie haben die Ent­schei­dungs­grund­la­gen sorg­fäl­tig ermit­telt und das Für und Wider der Inves­ti­ti­ons­ent­schei­dung mit der gebo­te­nen Sorg­falt abge­wo­gen. Das Fehl­schla­gen der Anlage beruht auf den Aus­wir­kun­gen der Finanz­markt­krise. Der Miss­er­folg der Anlage war nicht auf die man­gelnde Boni­tät der Under­lyings zurück­zu­füh­ren, son­dern auf die feh­lende Liqui­di­tät der Märkte, die zu dem Preis­ver­fall und den Ver­lus­ten der Klä­ge­rin geführt hat.

Ein der­art mas­si­ver Preis­ver­fall bei den bis dahin mit dem höchs­ten Rating aus­ge­stat­te­ten Assets war auch bei sorg­fäl­tigs­ter Prü­fung nicht zu erwar­ten. Die von drei der Beklag­ten gefor­der­ten Abfin­dungs­an­sprüche, Ruhe­geld­zah­lun­gen, Bonus­for­de­run­gen und Ver­sor­gungs­leis­tun­gen i.H.v. ins­ge­s­amt mehr als 2,6 Mio. € waren in vol­ler Höhe zuzu­sp­re­chen.

nach oben