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Tax CMS - so kann ein steuerstrafrechtlicher Vorwurf vermieden werden

Immer komplizierteres Steuerrecht: Das Steuerrecht wird auch für gemeinnützige Organisationen sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts immer komplexer und schnelllebiger. Die umfangreiche Rechtsprechung der Finanzgerichte und des BFH sorgen zusätzlich für eine nur noch schwer zu überblickende Komplexität.

Immer kri­ti­schere Prü­fung durch die Finanz­ver­wal­tung

Zuneh­mend wer­den Orga­ni­sa­tio­nen durch erfah­rene Betriebs­prü­fer geprüft, die EDV-gestützt Daten akri­bisch unter­su­chen und kleinste Auf­fäl­lig­kei­ten hin­ter­fra­gen.

Tax CMS - so kann ein steuerstrafrechtlicher  Vorwurf vermieden werden© Thinkstock

Immer sch­nel­ler im Kon­f­likt mit dem Straf­recht
 
Wer­den dann trotz gro­ßer Sorg­falt der Steu­erpf­lich­ti­gen Feh­ler auf­ge­deckt, die zu einer Steu­er­ver­kür­zung geführt haben, ste­hen sch­nell steu­er­straf- oder ord­nungs­wid­rig­keits­­recht­li­che Vor­würfe im Raum.
 
Hoff­nungs­schim­mer Tax CMS
 
Im ver­gan­ge­nen Jahr hat das BMF mit einer Ände­rung des Anwen­dung­s­er­las­ses zur Abga­ben­ord­nung (AEAO Tz. 2.6 zu § 153 AO) an die­sem Punkt für die Steu­erpf­lich­ti­gen eine erfreu­li­che Tür geöff­net.
 
Danach kann es ggf. ein Indiz gegen das Vor­lie­gen eines Vor­sat­zes oder der Leicht­fer­tig­keit dar­s­tel­len, wenn ein inner­be­trieb­li­ches Kon­troll­sys­tem ein­ge­rich­tet wurde, „das der Erfül­lung steu­er­li­cher Pflich­ten dient“.
 
Ein sol­ches Kon­troll­sys­tem ist in der Pra­xis oft­mals Teil eines sog. Tax Com­p­li­ance Mana­ge­ment Sys­tems (kurz Tax CMS). Kon­k­ret bedeu­tet dies, dass - soll­ten Feh­ler auf­t­re­ten bzw. ent­deckt wer­den - bei Imp­le­men­tie­rung eines Tax CMS die Finanz­ver­wal­tung eher nur von einem ein­fa­chen Feh­ler aus­geht, der keine steu­er­straf­recht­li­chen Kon­se­qu­en­zen nach sich zieht.
 
Eine Vor­gabe, wie ein sol­ches Tax CMS aus­ge­stal­tet sein muss, ent­hält der AEAO gleich­wohl nicht. Hierzu gibt der Ent­wurf eines IDW Pra­xis­hin­wei­ses (IDW Pra­xis­hin­weis 1/2016: Aus­ge­stal­tung und Prü­fung eines Tax Com­p­li­ance Mana­ge­ment Sys­tems gemäß IDW PS 980) wich­tige Hin­weise.
 
Das IDW stellt darin klar, dass ein Tax CMS ein abg­renz­ba­rer Bereich eines umfas­sen­de­ren Com­p­li­ance Mana­ge­ment Sys­tems ist, das dar­auf abzielt, die voll­stän­dige und zeit­ge­rechte Erfül­lung aller steu­er­li­chen Pflich­ten sicher­zu­s­tel­len. Die fol­gen­den sie­ben Grund­e­le­mente besch­reibt der Pra­xis­hin­weis näher:  Com­p­li­ance-Kul­tur, Com­p­li­ance-Ziele, Com­p­li­ance-Orga­ni­sa­tion, Com­p­li­ance-Risi­ken, Com­p­li­ance-Pro­gramm, Com­p­li­ance-Kom­mu­ni­ka­tion und Com­p­li­ance-Über­wa­chung und -ver­bes­se­rung.
 
Mehr­wert eines Tax CMS
 
Die Erfah­rung zeigt, dass Tax CMS neben der Erhöh­ung der Rechts­­si­cher­heit in Bezug auf die Erfül­lung steu­er­li­cher Pflich­ten wei­tere posi­tive Effekte haben: Der Pro­zess der Steu­er­de­kla­ra­tion wird deut­lich effi­zi­en­ter, da steu­er­re­le­vante Sach­ver­halte früher und nicht erst nach­ge­la­gert erkannt und rechts­kon­form behan­delt wer­den.
 
Auch kön­nen steu­er­li­che Fol­ge­wir­kun­gen früh­zei­tig berück­sich­tigt und inn­er­halb des gesetz­li­chen Rah­mens zum Vor­teil der Orga­ni­sa­tion gestal­tet wer­den.


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