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Stufenweise Ermittlung der zumutbaren Belastung

Außergewöhnliche Belastungen können nach § 33 EStG steuermindernd geltend gemacht werden, soweit sie die zumutbare Belastung übersteigen. Wie die zumutbare Belastung zu berechnen ist, beurteilte kürzlich der BFH - und kommt dabei im Vergleich zur bisherigen Praxis zu einem für die Steuerpflichtigen günstigeren Ergebnis.

Die Höhe der zumut­ba­ren Belas­tung bemisst sich pro­zen­tual nach dem Gesamt­be­trag der Ein­künfte, wobei in § 33 Abs. 3 EStG in Abhän­gig­keit von der Art der Ver­an­la­gung (Ein­zel- oder Zusam­men­ver­an­la­gung) und der Anzahl der Kin­der drei Stu­fen vor­ge­se­hen sind.
Laut Urteil des BFH vom 19.1.2017 (Az. VIR 75/14) ist dabei aller­dings nur der Teil des Gesamt­be­trags der Ein­künfte, der den im Gesetz genann­ten Stu­fen­g­renz­be­trag über­s­teigt, mit dem jeweils höhe­ren Pro­zent­satz belas­tet. Der dar­un­ter lie­gende Teil des Gesamt­be­trags der Ein­künfte unter­liegt dem jeweils nie­d­ri­ge­ren Pro­zent­satz.

Hin­weis

Bis­lang wurde in der Pra­xis z. B. bei zusam­men­ver­an­lag­ten Ehe­gat­ten mit zwei Kin­dern und einem Gesamt­be­trag der Ein­künfte von 100.000 Euro eine zumut­bare Belas­tung von 4.000 Euro (4 % von 100.000 Euro) berück­sich­tigt. Nach Auf­fas­sung des BFH beträgt die zumut­bare Belas­tung jedoch nur 3.335 Euro ((2 % von 15.340 Euro = 306,80 Euro) + (3 % von 35.790 Euro = 1.073,70 Euro) + (4 % von 48.870 Euro = 1.954,80 Euro)).



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